Zwotas Fusionsantrag wird Spaltpilz

Hoch her ging es zur Sondersitzung des Klingenthaler Stadtrats beim Antrag Zwotas auf Bildung einer Einheitsgemeinde. Ein Bürgerentscheid ist gefordert.

Klingenthal - Es geht um die Verschmelzung mit Klingenthal. Man spürte die dicke Luft, aus der man hätte "Mannle kneten" können. Bürgermeister Enrico Bräunig brachte seine Haltung zu dem Thema zum Ausdruck. Vor allem kritisierte er den bisherigen Ablauf. So habe es wohl schon vor einiger Zeit "Geheimgespräche" von Zwotas Bürgermeister Thomas Hennig mit Fraktionen des Stadtrates gegeben, in die er nicht eingebunden war und in denen anscheinend Weichen für das weitere Verfahren einer Fusion gestellt wurden. er selbst hätte erstmals am 9. Juli zu einer Beratung in der "Alten Schule" vom Thema erfahren. Hier habe er unterschiedliche Vorstellungen bei den Stadträten ausgemacht.

Auch aus diesem Grund fand daher ein Treffen mit Landrat Dr. Lenk und der Kommunalaufsicht am 26. Juli im Rathaus statt. Zu beiden Terminen hätte er sein Befremden über Ablauf und den engen Zeitplan zum Ausdruck gebracht. Insbesondere sei nie über die Interessen der Klingenthaler gesprochen wurden, was neben dem quasi nun schon eingeläuteten Vorwahlkampf für eine Bürgermeisterneuwahl einer der Gründe für seine Meldung aus dem Urlaub auf Facebook war. Die sei bewusst etwas überspitzt, aber so etwas müsse eine Demokratie aushalten.

Das könne er so nicht nachvollziehen, meinte Stadtrat Peter Vodel (Freie Wähler). Politik sei nach seinem Verständnis nie persönlich, sondern sachbezogen, erklärte Bräunig und informierte über den weiteren Verfahrensablauf.

So seien Bürgerversammlungen am 6. September um 19 Uhr in der Aula und am 7. in der Sachsenberger Feuerwehr in der Gutenbergstraße vorgesehen. Die von den Arbeitsgruppen beider Orte zu verfassende Fusionsvereinbarung würde vier Wochen im Rathaus ausliegen, wozu Einwände eingereicht werden könnten, über die der Stadtrat im Abwägungsverfahren befinden müsse. Gibt es keine Änderungen, könne das Genehmigungsverfahren eingeleitet werden und der Vertrag im Dezember in Kraft treten. Auch ein Bürgerentscheid sei möglich, wobei es dann kein Abwägungsverfahren gibt.

Den Fehdehandschuh warf Gerhard Nöbel (CDU) in den Ring. Mit dem Statement bei Facebook hätte der Bürgermeister die Grundlagen gedeihlichen Miteinanders verletzt. Er habe Stadträte in gut und böse eingeteilt. Eine persönliche Erklärung verlas Angela Bräutigam (Pro Klingenthal), die sich über den Artikel der CDU in der Klingenthaler Zeitung vom 10. August mokierte. Hier sei der Eindruck erweckt worden, alle Stadträte stehen hinter dem Artikel, was nicht richtig sei. So könne Demokratie nicht aussehen. Auch sie sei für ein Zusammengehen mit Zwota, doch über das wie sollten die Bürger entscheiden.

Carsten Förster (Pro Klingenthal) war ebenfalls für einen Zusammenschluss, wofür es bekanntlich zwei Varianten gäbe. Er beantragte für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Beschlussvorlage für einen Bürgerentscheid und die namentliche Abstimmung zur Antragsannahme, dem einstimmig stattgegeben wurde. Mit zehn Ja- und vier Nein-Stimmen der Fraktion Pro Klingenthal und des Bürgermeisters wurde der Antrag angenommen, dem ein Beschluss zur Benennung der Stadträte für die Arbeitsgruppe Fusionsvereinbarung folgte.

Der Höhepunkt allerdings kam wie im Hollywoodfilm zum Schluss. Thomas Ungethüm (BIK) verwies darauf, dass Bräunig in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter die Bildung Muldenhammers als Einheitsgemeinde sehr gelobt hätte. Muldenhammer bekam Geld, Klingenthal solle nun kosten und wie sich denn solche Äußerungen miteinander vertragen?

Hier würde einfach verschwiegen, dass Muldenhammer zwei Jahre Zeit hatte und so mit Halbwahrheiten Stimmung gemacht, erhielt Bräunig von der gegenüber liegenden Tischseite Rückendeckung. Aber Thomas Ungethüm war noch nicht fertig. Vielleicht hätte der Bürgermeister mit dem Zusammenschluss auf Augenhöhe nur deshalb Probleme, da Thomas Hennig doch etwas größer gewachsen sei. Sprach's und überreichte dem Stadtchef eine "Hitsch" als Hilfsmittel. Der wiederum machte sehr gute Mine zum bösen Spiel, dankte für das "Geschenk" und versicherte, in jedem Fall aktiv an der Vereinbarung mitzuwirken. Doch das ging nun alles Carsten Förster über die Hutschnur. "Ich schäme mich, Mitglied in diesem Stadtrat zu sein", rief er erbost unter großem Applaus des Publikums, womit die Sitzung ihr Ende fand.