Zinswette: ZWAV stimmt Vergleich zu

"Der ZWAV nimmt den Vergleich an", teilte am Montag Uwe Hahn, Mitarbeiter Recht, mit. Stimme auch die Landesbank Baden-Württemberg als Nachfolgerin der Sächsischen Landesbank zu, dann hätte der ZWAV fünf Millionen Euro an die LBBW zu zahlen. Zuletzt war ein Betrag von 90 Millionen Euro zwischen beiden Parteien streitig.

"In dem Gerichtsverfahren geht es um ein CMS-Memory-Swap genanntes Finanzgeschäft. Dieses war 2007 vom ZWAV mit der damaligen SachsenLB abgeschlossen worden, um Zinsen zu sparen. Der Swap hat sich aber inzwischen so negativ entwickelt, dass der ZWAV insgesamt 90 Millionen Euro Zinsen zahlen müsste", so Hahn. Die LBBW habe das Geschäft von der aufgelösten SachsenLB übernommen.

Zum Gerichtstermin am 6. November hatte das Landgericht Stuttgart vorgeschlagen, dass der ZWAV fünf Millionen Euro an die LBBW zahlt. "Da der ZWAV bisher etwa 3,1 Millionen Euro Zinsvorteile aus dem Swap erzielt hat, wären im Ergebnis 1,9 Millionen Euro an die LBBW zu zahlen", so Hahn. Die Verbandsversammlung sei in ihrer Sitzung am Montag einstimmig dem Vorschlag des Verbandsvorsitzenden Ralf Oberdorfer gefolgt, den Vergleich anzunehmen.

"Es kommt durch den Vergleich zu keinen zusätzlichen Belastungen für die Kunden des ZWAV", so Oberdorfer. Nach dem Vergleichsvorschlag des Gerichts müsste die LBBW fünf Sechstel der Verfahrenskosten tragen, der ZWAV nur ein Sechstel. Auch das zeige, dass das Gericht klar ein Verschulden der Bank sehe. Wenn die LBBW dem Vergleich nicht zustimmt, werde das Klageverfahren fortgesetzt. va