Zabel fordert "Pakt für Arbeit"

Benjamin Zabel, Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von SPD und Grünen im Plauener Stadtrat, und Spitzenkandidat der SPD für die Kommunalwahl am 26. Mai, lässt keinen Zweifel an seinen ehrgeizigen Zielen: "Wir wollen dazugewinnen und mindestens einen Sitz mehr im Stadtrat." Anders könne seine Partei ihre Projekte nicht durchbringen.

Von Wilfried Hub

Plauen - Trotz etlicher Erfolge in den vergangenen fünf Jahren, ärgert sich Zabel über die Niederlagen. Oft sei man bei Abstimmungen wegen einer fehlenden Stimme gescheitert. So war es zum Beispiel beim Antrag der SPD/Grünen-Fraktion zur Abschaffung der Kita-Gebühren, der keine Mehrheit fand, obwohl die finanzielle Unterstützung durch den Freistaat gesichert sei. Wenigstens eine Reduzierung der Kita-Gebühren wolle man ab 2020 erreichen. Unter der Überschrift "Klare Kante für die Kleinsten" nehmen die Themen Kinder und Familien im Wahlprogramm der SPD Plauen zu den Kommunalwahlen auch den breitesten Raum ein. Um den Rechtsanspruch auf einen Kinder- und Krippenplatz für jedes Kind zu erfüllen, müssten Kitas gebaut und neue Plätze geschaffen werden, fordert Zabel. Seine Partei setze sich für bedarfsgerechte Öffnungszeiten. Die Kitas sollten von der Stadt ein Budget erhalten, um weitere Kultur- und Bildungsangebote finanzieren zu können. Ein Stadt-Elternrat der Plauener Kindereinrichtungen sollte gebildet werden und den Stadtrat als Interessenvertretung der Eltern beraten.
Für Benjamin Zabel, der als Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall in Zwickau arbeitet, hängt sein künftiges Engagement im Stadtrat vom Ergebnis bei dieser "wegweisenden Wahl" ab. Er hofft auf einen Stimmenzugewinn seiner Partei auf mehr als 20 Prozent. Bei den Wahlen 2014 kam die Plauener SPD auf 19 Prozent und zog mit acht Mandaten in das Kommunalparlament ein. "Davon mache ich abhängig, ob ich persönlich weitermache", kündigt der 31-Jährige überraschend an. In vielen Frage weiter auf der Stelle zu treten, mache für ihn keinen Sinn mehr: "Wenn die Leute wollen, dass ich weiter Politik im Stadtrat machen soll, müssen sie mich wählen." Er habe einen Plan und den wolle er auch umsetzen. "Wir wollen die Dinge für die Bürger, die wir ankündigen, auch ermöglichen können." Nach der Wahl sollten die neuen Fraktionen von SPD und Grünen entscheiden, ob es wieder eine gemeinsame Fraktion geben werde.
Hart geht Zabel mit der Plauener Wirtschaftsförderung ins Gericht. Bei der Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe habe die Verwaltung "versagt". Die Stadt habe es versäumt, frühzeitig neue Gewerbeflächen auszuweisen und "die Wirtschaftsförderung hat keine Kontakte", bringt der Fraktionsvorsitzende seine Kritik auf den Punkt. Zabel fordert einen "Pakt für Arbeit", um die vorhandenen Jobs zu sichern sowie innovative und gut bezahlte Arbeitsplätze neu zu schaffen. Durch die Neuansiedlungen von Industrie und Gewerbe müsse Plauen zukunftsfähig werden. In einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft Vogtland sollten seiner Meinung nach die Kompetenzen und Synergien der Stadt und des Vogtlandkreises gebündelt werden. Plauen sollte bei der Neuansiedlung von Gewerbe ein Nischenthema finden, bei dem man in Sachsen zur Nummer eins werden könne. 
Der Breitbandausbau und schnelles Internet überall in der Stadt sei unabdingbar, um den Betrieben die Digitalisierung zu ermöglichen, sagt Zabel. Auch im Rathaus müsse die Digitalisierung vorangehen. Die Schulen müssten ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Zabel ärgert sich, dass seine Partei zu diesen Themen zwar mehrfach Anträge gestellt habe. Die Verwaltung hätte die Diskussion darüber aber immer wiederverschoben, die SPD-Anträge einfach liegen gelassen. Die Plauener SPD setzt sich für eine bessere Anbindung der Stadtteile an Bus und Bahn ein. So seien vor allem das Mammengebiet und Haselbrunn schlecht an den Nahverkehr angeschlossen. Zabel fordert eine zusätzliche Buslinie der Plauener Straßenbahn, um Haselbrunn besser anzubinden. Zudem sollen in den Plauener Ortsteilen Bürgerbuslinien eingerichtet werden. Ein Thema, das von der Verwaltung auch verzögert wurde, im Ausschuss scheiterte, jetzt aber im Stadtrat noch mal behandelt wird, sagt Zabel.
Mehr Bürgernähe verspricht sich der Fraktionsvorsitzende von der Einrichtung eines öffentlichen Mängelmelders. Vorbild sei Görlitz, wo die Einrichtung bestens funktioniere und bestens angenommen werde. Es gehe dabei um die kleinen und großen Probleme, die die Bürger an die Stadtverwaltung melden. Bislang sei nicht transparent, was im Rathaus mit diesen Beschwerden passiere. Durch den Mängelmelder könnten Bürger im Internetportal der Stadtverwaltung sofort sehen, ob der Hinweis eingegangen sei und welchen Bearbeitungsstand er habe.
Zur Unterstützung der Bürgerbeauftragten, die engagiert arbeite, schlägt die SPD einen hauptamtlichen Stadtteilmanager vor, der sich um die Belange des Stadtteils kümmert und die Menschen zusammenbringen soll. Die Entwicklung der Elsteraue müsse Investitionsschwerpunkt für die nächsten Jahre bleiben. Die Schaffung einer Forschungseinrichtung als Ergänzung zum Textilzentrum sei wünschenswert.