Wie viel Kulturraum hält das Stadtsäckel aus?

Fast fühlte man sich an alte Zeiten erinnert. Die Gäste spendeten Applaus, obwohl sie sonst größtenteils selbst auf der Bühne stehen. Präsentiert wurde im Stadtrat ein Drama in zahlreichen Akten Verbleib oder Austritt der Stadt aus dem Kulturraum Vogtland-Zwickau. Ob am Ende - wie im Märchen - das Gute siegte, darüber wird wohl noch einige Zeit diskutiert werden.

Von Torsten Piontkowski

Plauen  Das Ergebnis zuerst: Die Stadt Plauen verbleibt im Kulturraum Vogtland-Zwickau, zumindest bis Ende des Jahres 2021. Dem voraus ging eine teilweise recht emotional geführte Diskussion der Stadträte. Und angesichts dessen, dass Befürworter und Gegner nochmals alle Argumente austauschten hätte man glauben können, das Thema stünde erstmals auf der Tagesordnung. Zunächst Kämmerin Ute Göbel, bekannt dafür, die kommunalen Finanzen streng zusammenzuhalten, letztlich aber auch dafür, alles möglich zu machen, was der Haushalt hergibt, um gerade noch so genehmigt zu werden. Im konkreten Fall kostet die Mitgliedschaft im Kulturraum der Stadt jährlich 740.000 Euro. Und wie sich diese Frage jedem Kaufmann stellt lautet sie auch hier: Was bekommt man dafür, ist dieses Geld gut angelegt, oder bedeutet sparen am falschen Fleck am Ende nicht Draufzahlen? Aus Göbels Sicht ist die Stadt vor dem Hintergrund einer drastisch verschärften Finanzlage nicht mehr in der Lage, eine Doppelbelastung zu stemmen. Die freiwillige Mitgliedschaft Plauens im Kulturraum wird bei der Umlagezuweisung des Kreises nicht berücksichtigt, mehr noch: Seit dem Wegfall der Kreisfreiheit habe man sogar einen Teil der Umlage des Vogtlandkreises übernommen - unterm Strich acht Millionen Euro. Ungeachtet dieser Kritik am Landkreis zeigte sich die Kämmerin optimistisch, dass die Förderung der Plauener Kultureinrichtungen seitens des Kreises fortgeführt werde.


Pro Kulturraum:
Dass es kein "halb schwanger" gibt, zeigte die anschließende Diskussion der Befürworter und Gegner eines Verbleibs im Kulturraum. Dass ein Ausritt "signifikante Folgen für die Kulturlandschaft Plauens" haben werde, davon zeigte sich CDU-Fraktionschef Jörg Schmidt überzeugt. Mit dem Verlust ihrer Stimme im Kulturkonvent werde die Stadt bei der Finanzierung wichtiger kultureller Institutionen benachteiligt. Eine Mitgliedschaft zumindest einschließlich 2022 sehe seine Fraktion als wichtiges Signal für die Kultur. Erste Bravorufe von den zahlreich anwesenden Kulturschaffenden im Besucherbereich waren ihm dafür sicher.
Wichtige argumentatorische Unterstützung erhielt Schmidt von seinem Fraktionskollegen Prof. Dr. Lutz Kowalzick, bekennender und sachkundiger Befürworter eines Verbleibs im Kulturraum. Anhand der Fördersummen, die über den Kulturraum für städtische Kultureinrichtungen - besonders auch das Theater - fließen, machte er deutlich, dass man zwar besagte 740.000 Euro sparen, schlimmstenfalls aber auf Millionenbeträge verzichten müsste, addiere man alle Zuwendungen für die Plauener Kultur. Da die Konventmitglieder die Beiratsmitglieder bestimmen, könne man sehr wohl von einem Ungleichgewicht zuungunsten von Plauen sprechen. CDU-Stadtrat Ingo Eckardt ging das Problem eher lax an: Habe die Kämmerin die 740.00 Euro bisher gefunden, würde sie die vielleicht auch diesmal finden. Auch er ist überzeugt, dass der Plauener Einfluss im Kulturraum bei einem Austritt nicht gewahrt bleibe. Fraktionskollege Dieter Blechschmidt brachte die unternehmerische sicht ein. Bei besagter Summe handele es sich um 0,8 Prozent des Gesamthaushaltes. Dieser Spielraum sei in jeder Rechnung enthalten.
Offenbar nicht so einheitlich sahen dies die Fraktionsmitglieder von SPD/Grüne/Initiative. Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil empfahl ihren Kollegen, einem Austritt nicht zuzustimmen und erbat sich vor der unmittelbaren Abstimmung auch noch eine Beratungspause. Allerdings sehe sie in einem zeitlich befristeten Verbleib auch eine Art finanziellen Verschiebebahnhof.
Ein gewagtes Szenario pro Verbleib zeichnete SPD-Stadtrat Thomas Fiedler. Eine Nichtgenehmigung des kommunalen Haushaltes sei schon deshalb nicht zu fürchten, weil der Landkreis die Genehmigungsbehörde sei und aus finanzieller Sicht durchaus an einem Verbleib Plauens im Kulturraum interessiert. Ergo werde man den Ermessensspielraum zugunsten Plauens voll ausschöpfen - eine Argumentation, die der Kämmerin sprichwörtlich die Haare zu Berge stehen ließen.
Einen Austritt in Corona-Zeiten zu beschließen, sei das "total verkehrte Zeichen", argumentierte Linken Fraktions-Vize Petra Rank und plädierte dafür, die Plauener Kreisräte mögen in diesem Gremium parteienübergreifend ihre Stimme erheben. Und Fraktionskollege Maik Schwarz, als "Finanzer" in Diensten des Landratsamtes, machte darauf aufmerksam, dass bei einem Verbleib im Kulturraum überplanmäßige Ausgaben auszuweisen seien, die nicht über drei Prozent liegen dürften. Die Kulturraum-Umlage belaufe sich aber auf 0,7 Prozent. Schwarz: "Freilich kaufen wir uns im Prinzip aber nur Zeit."


Contra Kulturraum:
Mehrheitlich für einen Austritt sprachen sich Vertreter der AfD und der FDP aus. Da der bis 2022 beschlossene Haushalt keine Kulturumlage beinhalte, folge konsequenterweise ein Austritt, so AfD-Fraktionschef Gerald Schumann. Seine Partei stehe für die Konsolidierung des städtischen Haushalts. Auch bei einem Austritt könne Plauen in bestimmten Dingen noch mitentscheiden, zeigte sich AfD-Fraktionskollege Mirko Rust überzeugt.
Er sehe einen Punkt erreicht, wo der Plauener Haushalt einen Kulturraum-Verbleib nicht mehr hergäbe, so FDP-Fraktionschef Sven Gerbeth, der mit emotionalen Worten von Kerstin Knabe unterstützt wurde. Man habe vor fünf Wochen mit dem Haushaltsbeschluss - in dem die Umlage nicht enthalten ist - Fakten geschaffen "und nun wollen einige offenbar nichts mehr davon wissen."
Einer sichtlich genervten Kämmerin oblag das Fazit. Sie sei "ein Stück weit entsetzt", dass manche wohl glauben, die Verwaltung könne zaubern. "Während sich der Kreis erfolgreich konsolidiert hat, haben wir eine deutlich schlechtere Finanzausstattung. Nicht wir belasten den Kreis, sondern wir können die Belastungen des Kreises nicht mehr stemmen." Sie erwarte nach der Entscheidung für einen Verbleib im Kulturraum geradezu den Anruf aus dem Landratsamt, wie man sich die Zahlungsfähigkeit für 2022 vorstelle. Ob dieser Anruf kam ist unbekannt, aber zumindest die Entscheidung der Stadträte machte ihn wahrscheinlich.
In namentlicher Abstimmung votierten 13 Stadträte für einen Austritt, 21 für einen Verbleib, vier enthielten sich. Gut gestimmt machten sich die Gäste auf den Heimweg, das Ergebnis schnell in den sozialen Medien verbreitend.