Werden Kleingärtner geschröpft?

Plauen - Kleingärtner sind Menschen, die sich auf ihren Parzellen vom Alltagsstress erholen wollen. Friedfertige Zeitgenossen, die den Duft von Rosen, frischer Erde, Gegrilltem und einem Feierabend-Bier schätzen.

 

Doch zuweilen scheinen auch sie Grund zu haben sich aufzuregen und das über ihren Vorstand zu artikulieren. Den Mitgliedern des Finanzausschusses lag am Donnerstag der Briefwechsel zwischen dem Vorstand des Regionalverbandes Vogtländischer Kleingärtner und Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer vor. "Ich gebe Ihnen den Schriftwechsel zur Kenntnis, damit sehe ich meine Aufgabe als erledigt an", machte Oberdorfer eingangs deutlich, auf eine Endlos-Diskussion aus seiner Sicht verzichten zu können. So ganz ohne ging es dann aber doch nicht ab.

Stein des gärtnerischen Anstoßes ist die seitens der Stadt erhobene Straßenreinigungsgebühr entlang von Kleingartenanlagen, die es zu reduzieren oder gänzlich zu kappen gelte. Hansjoachim Weiß (CDU) kam das Ansinnen bekannt vor. Erstmals sei die Diskussion darüber 1997 aufgekommen, dann 2000 wieder, und stets vor Wahlen, merkte er leicht ironisch an. "Das wird Sie noch eine Weile beschäftigen", prophezeite er in Richtung OB.

 

Der wähnt sich allerdings auf der sicheren, sprich gesetzlichen, Seite. Die erhobenen Gebühren ähneln denen vergleichbar großer Städte, zudem erhebe Plauen in Mitteldeutschland in der Summe die niedrigsten Steuern. Und er lässt Zahlen sprechen. An den jährlichen Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren sind die Plauener Kleingartenvereine derzeit mit rund 20 000 Euro beteiligt. Macht pro Anlage im Jahresschnitt 164 Euro, monatlich 14 Euro, wobei für Winterdienstleistungen keine Gebühren erhoben werden. Bei durchschnittlich 30 Parzellen fallen auf den jeweiligen Kleingärtner also etwa 50 Cent pro Monat an.

Dennoch scheint das Problem für die Betroffenen ein solches zu sein. Es handele sich um Gebühren, wie sie von keiner anderen Kommune des Vogtlandkreises erhoben werden, kontert der Regionalverband. Und führt seinerseits Beispiele an. Der Kleingartenverein "Frohsinn", direkt an der B 173 gelegen, müsse jährlich Gebühren in Höhe von über 1000 Euro aufbringen, abgesehen von der extrem hohen Lärm- und Umweltbelastung, die von der Bundesstraße ausgehe.

Ob und in welcher Höhe andere Kommunen Gebühren erheben, sei deren alleinige Entscheidung, so die Meinung der Stadtverwaltung, deren Sachbarbeiter sich im Vorfeld durch Gesetzestexte gewühlt hatten, um den juristischen Unterschied zwischen landwirtschaftlich oder kleingärtnerisch genutzten Flächen zu erhellen.

 

Ob Härtefallregelungen, also die Gebührenreduzierung unterbestimmten Voraussetzungen Sinn machen, bezweifelten einige Ausschussmitglieder. Stelle sich doch die uralte Frage "wo beginnen, wo aufhören?" Weiß merkte an, dass es dem Verband wohl auch nicht um eine derartige Regelung im Einzelfalle, sondern die generelle Minderung bzw. Abschafffung der Gebühren gehe.

Salomonisch ging es WbG-Chef Hellfried Unglaub an. Wenn entlang bestimmter Kleingartenanlagen mehrmals die Woche - zuweilen ohne sichtbaren Erfolg - gereinigt werde, dann sei doch zu überlegen, ob man den Reinigungsrhythmus ändere, um auf diese Art Gebühren zu sparen. Das eigentliche Fazit zogen die Ausschussmitglieder denn wohl auch schon eingangs. "Das Problem ist nicht klärbar." Und der Briefwechsel zwischen Kleingärtnern und Stadtverwaltung wird vermutlich über die Pflanzsaison hinausgehen.

Im letzten Schreiben des Regionalverbandes heißt es: "Der Regionalverband... ist sehr an einer weiteren guten Zusammenarbeit mit der Kommune.... interessiert, kann aber in dieser Angelegenheit weitere Schritte nicht ausschließen."  tp