Weischlitz will wenig Wahl-Werbung

Bald lächeln wieder von Masten aller Art hoffnungsvolle Wahlkandidaten auf die Vorbeigehenden oder -fahrenden herab. So auch in Weischlitz. Doch die Kommune will sich nicht mit Plakaten zumüllen lassen und erst recht nicht ungewünschten Parteien eine breite Wahlkampf-Plattform bieten.

Daher fasste der Gemeinderat am Montag zur Sitzung einen Beschluss zur Wahlwerbung mit fünf Unterpunkten. Sondernutzungsgenehmigungen für Wahlwerbung mit Plakaten werden heuer kostenfrei ausgestellt.

Allerdings dürfen die einzelnen Parteien nach dem Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit nur zwischen 20 und 50 Plakate anbringen. Das heißt, die nach vorangegangenen Wahlen stärkste Fraktion - in Weischlitz sind das die Freien Wähler - darf 50 Plakate pro Wahl im Gemeindegebiet anbringen. Die schwächste - die SPD - nur 20. Alle anderen Fraktionen werden prozentual in diese Spanne eingeordnet. Die Wahlplakate müssen mit von der Gemeindeverwaltung gekennzeichneten Aufklebern gut sichtbar versehen sein.

Plakate ohne Aufkleber werden von der Gemeinde kostenpflichtig für die werbenden Parteien entfernt. Eine längere Debatte gab es zu Pro und Contra Wahlwerbung im Amtsblatt von Weischlitz.

Die Beschlussvorlage sah vor, Werbung in diesem Medium vollkommen zu verbieten. Insbesondere Gemeinderat Peter Forbrig jedoch plädierte dafür, Wahlwerbung zumindest im kommerziellen Teil des Amtsblatts zuzulassen. "Wir haben das immer so gemacht. Und schließlich zahlen die Leute ja auch dafür." Würde man das verbieten, würden die Briefkästen mit Faltblättern überflutet, befürchtete er. Die Gemeinderäte schlossen sich mehrheitlich Forbrigs Überlegungen an und ließen per Beschluss Wahlwerbung im kommerziellen Teil des Amtsblatts zu.  mam