Wegen 9-Millionen-Defizits Haushaltssperre für Vogtlandkreis

Eine Haushaltssperre für die Kreisverwaltung verordnet hat am Montag Kreiskämmerin Antje Hofmann. Im Kreishaushalt klafft aktuell ein Loch von neun Millionen Euro.

Plauen - Der geplante Fehlbetrag habe sich durch Nachmeldung der Ämter auf knapp neun Millionen Euro bei einem Ergebnishaushalt von 225,4 Millionen Euro erhöht, teilt die Kämmerin unserer Zeitung auf Nachfrage mit. Bereits zum 1. Januar dieses Jahres habe Landrat Dr. Tassilo Lenk eine Bewirtschaftungsbeschränkung ausgesprochen. Das bedeutet, dass der Dienstbetrieb der Kreisverwaltung aufrechterhalten bleibt.

Bedient werden weiterhin Pflichtaufgaben und angefangene Investitionen sowie rechtliche Verpflichtungen, heißt es. Das hohe Defizit im Haushalt begründet die Kämmerin vor allem mit gestiegenen Kosten im Bereich Jugend und Soziales. Es sei nicht gelungen, die für den sozialen Bereich angedachten Kosten - einsparen wollte man 2,4 Millionen (2,4 Prozent) - umzusetzen. Weiter kamen in den Bereichen Asyl, Gebäudebewirtschaftung und Schülerbeförderung überplanmäßige Ausgaben ohne Deckung zustande. Auch habe schon vermehrt der Kassenkredit in Anspruch genommen werden müssen.

Als erstes informiert über die missliche Lage wurde der Finanzausschuss durch die Kämmerin. Am 22. April werde man die Kreisräte des Kreisausschusses und am 8. Mai zur Kreistagssitzung alle Abgeordneten unterrichten, so Hofmann. Wo künftig eingespart werde - bei Investitionen, freiwilligen Aufgaben oder durch Erhöhung der Kreisumlage - dies entscheide der Kreistag. Er sei es auch, der über die Aufhebung der Sperre befinden kann.

Eine Erhöhung der Kreisumlage von 31,5 auf etwa 33 oder 34 Prozent würde für viele Kommunen zum Todesstoß werden, befürchtet der Plauener CDU-Kreisrat und Finanzausschussmitglied Hansjoachim Weiß. Allein die Erhöhung um ein Prozent würde für alle Kommunen eine Abgabe von 2 Millionen Euro bedeuten, für die Stadt Plauen allein ein Minus von 600.000 Euro. Wichtige Projekte, so der Plauener Rathaus-Bau oder der Erhalt des Vogtlandtheaters gerieten so in Gefahr. Weiß rät in Sachen Sparprogramm zur Eile - keinesfalls sollte man damit bis nach der Wahl warten und das Dilemma dem neuen Kreisrat überlassen. Cornelia Henze