Vogtland: Knapp vorbei an Haushaltssperre

Der Vogtlandkreis entging am Donnerstag knapp einer erneuten Haushaltsperre. Die Sondersitzung des Kreistages in Bad Elster hatte mit Protestaktionen von Freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden begonnen: Sie protestierten gegen Kürzungen im sozialen Bereich.

Bad Elster - Bei namentlicher Abstimmung votierten 32 Kreisräte für den Nachtragshaushalt, 31 lehnten ab und sieben Kreisräte enthielten sich. Das war knapp. Sichtlich fassungslos nahm Landrat Dr. Tassilo Lenk das Ergebnis zur Kenntnis. Die Ablehnung des nachgebesserten Haushaltes hätte auch zur Folge gehabt, dass mindestens bis Jahresende sämtlichen freiwillige Leistungen nicht gezahlt werden. Das hatte unmittelbar vor der Abstimmung auch Johannes Graupner (CDU) verdeutlicht.

"Bei Ablehnung des Nachtrages gibt es Null Geld für alle freiwilligen Aufgaben. Leidtragende sind die Freien Träger, weil dann vieles nimmer geht." Er könne sich nicht vorstellen, dass das die Kreisräte gewollt hätten, die gegen den Nachtragshaushalt gestimmt haben, sagte Lenk am Ende der Kreistagssitzung. Von den Freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden waren am Donnerstag viele Vertreter anwesend. Die Stimmung war emotionsgeladen. Mit Wortbeiträgen während der Bürgerfragestunde, Beifallsbekundungen am Rande und mit schriftlichen Einwendungen zur Nachtragssatzung des Vogtlandkreises für das Haushaltsjahr 2014 protestierten sie gegen die angekündigten Kürzungen im sozialen Bereich.

Über alle zehn Anträge zum Nachtragshaushalt wurde einzeln abgestimmt. Kreiskämmerin Antje Hofmann formulierte immer den gleichen Wortlaut, man nehme den Antrag zur Kenntnis, arbeite ihn aber nicht in die Nachtragssatzung ein. Alle zehn Anträge wurden auf diese Weise mehrheitlich abgewiesen. M. Dähn