Vogtland bei Kitas im grünen Bereich

Eltern, die zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, haben grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz.

Karlsruhe/Leipzig/Plauen - Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Die verantwortliche Kommune muss dem Urteil zufolge aber nur dann zahlen, wenn sie den Mangel mitverschuldet hat. Geklagt hatten drei Frauen aus Leipzig. Sie hatten jeweils kurz nach der Geburt ihrer Kinder bei der Stadt Bedarf an einem Kita-Platz nach einem Jahr Elternzeit angemeldet. Trotzdem gingen sie zunächst leer aus und konnten erst Monate später zurück in den Job.

Das BGH-Urteil ist für die Mütter ein wichtiger Etappensieg. Urteile der obersten Zivilrichter in Karlsruhe sind für die Rechtsprechung in ganz Deutschland maßgeblich. Seit 1. August 2013 gibt es für alle Kinder ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kita oder bei einer Tagesmutter. Aber nicht überall standen ausreichend Plätze bereit. "Die Stadt Plauen ist bestrebt, allen berufstätigen oder sich in Ausbildung befindenden Eltern, die eine Kita-Betreuung für ihre Kinder wünschen, innerhalb eines halben Jahres einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege zur Verfügung zu stellen", heißt es aus Plauen.

Dies bedeute jedoch auch, dass gegenwärtig nicht allen Bedarfsanmeldungen entsprochen werden könne. Zum 30. Juni konnte für 74 von 100 Krippenkinder ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden. Bei den Kindergartenkindern gebe es Plätze für 90 von 100 Kindern. Die Nachfrage nach Kita-Plätzen steige. Bereits in 2016 musste Plauen neue zusätzliche Platzkapazitäten bereitstelle. 2017 sollen zusätzlich 60 und in 2018 zusätzlich 120 neue Plätze entstehen, so Fachbereichsleiter Lutz Schäfer.

Im Vogtlandkreis betrage die Auslastung in den 190 Kitas - davon 115 kommunale - bei den Krippenplätzen 74 Prozent, bei Kindergartenplätzen 99 Prozent und bei Hortplätzen 84 Prozent, teilte Sprecherin Kerstin Büttner mit. M.T.