Vereinbarung über Geld für evangelischen Kindergarten in Klingenthal

In der Stadtratssitzung ging es um den Zuschuss der Stadt Klingenthal zu den Betriebskosten des evangelischen Kindergartens "Zum Friedefürsten". Die Finanzierung erfolgt dreigeteilt durch den Freistaat, die Elternbeiträge und die Kirchgemeinde als freier Träger in unterschiedlichen Anteilen. Da letztere ihren Anteil nicht allein tragen kann, wird sie durch die Kommune bezuschusst.

Hierzu gab es nur eine veraltete Rahmenvereinbarung aus dem Jahre 1999, die die Stadt im vergangenen Jahr kündigte. Hierdurch wurde sogleich vermutet, die Stadt wolle sich aus der Verantwortung für die Kofinanzierung der Einrichtung heraushalten. Bürgermeister Enrico Bräunig merkte dazu an, dass selbst etlichen Beteiligten bis dato die Existenz dieser alten Vereinbarung nicht einmal bekannt war. Die Kündigung war nötig, um eine neue, der aktuellen Rechtslage entsprechende Rahmenvereinbarung erstellen zu können.

Diese wurde mit Vertretern des Trägers unter Beteiligung des Jugendamtes des Landratsamtes erarbeitet und wird jährlich durch eine aktuelle Finanzierungsvereinbarung ergänzt. Die Rahmenvereinbarung wurde einstimmig angenommen.