Unternehmen darf in Zobes nicht bauen

Zobes  - Die SES GmbH ist abgeblitzt: Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat ihren Antrag abgewiesen, in Zobes zu bauen: Es geht um Energiegewinnung aus Abfall.

 

Die juristischen Auseinandersetzungen SES kontra Landratsamt gehen jedoch weiter. "Die Anzeigen gegen Wirtschaftsdezernent Beck und Landrat Dr. Lenk laufen weiter", sagt SES-Geschäftsführer Rolf Reichelt. Und auch das Landratsamt hat vor Gericht geklagt.

Hintergrund: Die Abbruchfirma Raba hatte 1997 rund 50 000 Quadratmeter auf dem ehemaligen Wismut-Schachtgebiet bei der Deponie Zobes erworben. Damals war Reichelt Bevollmächtigter der Raba. "Wir wollten ein Blockheizkraftwerk bauen - beheizt Ersatzbrennstoff", sagt er. Ersatzbrennstoff (EBS) wird aus Abfall hergestellt; auch die in Zobes lagernden 40 000 Tonnen Altreifen sollten mit verbrannt werden.

Laut Reichelt hat der Kreis jedoch nie verhandelt und nie genehmigt. "Ich vermute, dass Dezernent Beck kein Interesse an unserem Vorhaben hat, weil Gefahr besteht, dass die Müllanlage des Kreises in Oelsnitz noch mehr Verlust macht als die 2,5 bis 3 Millionen pro Jahr." Aber wegen der fehlenden Genehmigung sei Raba 2009 pleite gegangen.

Der Raba-Eigentümer, Familienmitglieder Reichelts und andere Partner gründeten 2008 die SES GmbH, die 30 000 Quadratmeter von der Raba pachtete, um dort EBS herzustellen und zu synthetischem Erdgas zu machen, das ins Gasnetz eingespeist wird; oder noch besser: Das Strom erzeugt mit Brennstoffzellen. Alles Zukunftsmusik. Das Landratsamt hat Reichelt zufolge nicht erlaubt, eine Fläche auf dem Wismut-Gelände mit Boden abzudecken, um Strahlungsgefahr zu verhindern und Lagerplatz zu schaffen. Deshalb zog SES vor Gericht - siehe oben.

Nach Reichelts Angaben läuft derzeit noch eine Anzeige gegen Dezernent Lars Beck: Wegen vorsätzlichen Belügens der Öffentlichkeit. "Angeblich haben wir keine Anträge gestellt und angeblich sind die Flächen nicht verstrahlt - obwohl Beck 1998 das Gegenteil gesagt hat." Auch Landrat Lenk sieht sich attackiert: "Herbeiführung von Brandgefahr", sagt Reichelt mit Bezug auf die 40 000 Tonnen Reifen in Zobes. "Dafür müsste er bestraft werden."

Was sagt das Landratsamt? Unsere Zeitung erhielt eine Antwort von Katrin Neubert, Juristin im Dezernat 2: Die SES GmbH habe "einen Bauantrag gestellt, welcher abgewiesen wurde, da die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben waren und das Vorhaben nicht genehmigungsfähig ist". Sind im LRA noch weitere Verfahren in Bezug auf die SES GmbH anhängig? "Soweit es den Bereich des Amtes für Umwelt und Bauordnung betrifft, ist beim Verwaltungsgericht Chemnitz noch ein Verfahren anhängig, in welchem gegenüber der SES GmbH die Beräumung der Reifendeponie angeordnet wurde." Frau Neubert meint den Anteil Reifen, der auf dem SES-Gelände liegt. ufa