Ulrich Lupart vom Aufsichtsrat abgestraft

Bei der Wahl zum Aufsichtsrat der Oelsnitzer Stadtwerke (Swoe) fiel Stadtrat Ulrich Lupart (DSU) mit nur vier Stimmen von 22 durch. Eine Menge Gremien waren zu besetzen in der ersten Sitzung des neuen Oelsnitzer Stadtrats.

 

Das geschah in Verhältniswahl proportional zur erreichten Zahl der Wählerstimmen. Neben dem Personal für die Ausschüsse wurden die Aufsichtsratsmitglieder der städtischen Gesellschaften bestimmt. Schnell durchgewinkt wurden die Vorlagen für die Aufsichtsräte der Kommunalen Holding, der Oelsnitzer Stadtmarketing- und Tourismus GmbH und der Oelsnitzer Wohnungsbaugesellschaft. Da Einigkeit bei allen Fraktionen bestand, konnte auf eine geheime Wahl verzichtet werden - es kam in der Folge offen zu jeweils einstimmigen Ergebnissen.

Das Abstimmungsverfahren scheiterte aber beim Aufsichtsgremium für die Stadtwerke. Eine Mehrheitswahl musste folgen. Doch zuvor gab Ulrich Lupart eine Erklärung ab. Heuchelei warf er dem Stadtrat vor. "Sie wollen mich nicht mehr ´reinhaben wegen des Problems Bauer. Wenn es gewünscht ist, ziehe ich mich zurück", nahm er Stellung. "Lassen Sie doch Ehrlichkeit walten!", schickte er nach.

Lupart hatte als Mitglied des alten Swoe-Aufsichtsrats Kritik an der Art und Weise geübt, wie es zur Abberufung von Geschäftsführer Ger Bauer gekommen war und aufgrund des großen öffentlichen Interesses lückenlose Aufklärung gefordert. Dabei hatte er mit der Schilderung, wie er bei einer entscheidenden Sitzung ausgebootet worden war, einen Blick hinter die Kulissen ermöglicht.

Bei der Mehrheitswahl standen alle 22 Stadträte auf dem Zettel. Neun Stimmen konnten vergeben werden, aber nur jeweils eine auf einen Kandidaten. Gewählt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke wurden Helmut Morgner, Marion Schröder (beide CDU), Manfred Kaiser (Die Linke), Dr. Jürgen Schlick (DSU), Ulrich Mahn (LuB), OB Eva-Maria Möbius sowie Kämmerin Renate Degenkolb und Stadtbaumeisterin Karin Schuberth als Vertreterinnen der Verwaltung und Wolfgang Kuhs als Vertreter eines Kreditinstituts (Sparkasse).  R.W