Spekulationen um Gefängnis-Neubau

Dresden/Plauen - Thüringen und Sachsen planen den Bau einer gemeinsamen Haftanstalt für Südwestsachsen. Wie gestern Justizminister Jürgen Martens (FDP) in Dresden sagte, sollen die Verhandlungen bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Baustart sei im Jahr 2014 geplant.

Die Arbeiten an der Anstalt sollen 2016 abgeschlossen werden. "Wir brauchen langfristig moderne Haftplätze für den westsächsischen Raum", sagte Martens. In Thüringen würden Haftkapazitäten im Osten des Landes fehlen.

Der Neubau für 900 bis 1000 Haftplätze werde voraussichtlich in Ostthüringen errichtet. Damit sind die sächsischen Bewerber Plauen, Reichenbach und Zwickau vermutlich aus dem Rennen. In Ostthüringen hatten sich Altenburg, Gera und Hohenleuben als möglicher Standort angeboten. Für sächsische Häftlinge sollen etwa 500 Plätze bestimmt sein. Zu den voraussichtlichen Kosten gab es keine Angaben. Sachsen gehe bisher von 69 Millionen Euro für seinen Anteil aus, sagte der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger (SPD).

Der Neubau, der von beiden Ländern gemeinsam betrieben werde, soll jeweils zwei veraltete Gefängnisse ersetzen. In Sachsen betreffe das die Haftanstalten in Plauen und Chemnitz-Kaßberg, in Ostthüringen Gera und Hohenleuben. Von dem gemeinsamen Bau und Betrieb der neuen Justizvollzugsanstalt, die als Novum in einem Staatsvertrag geregelt werden sollen, versprechen sich die Landesregierungen Synergieeffekte und erhebliche Einsparungen. va