Sparkasse Vogtland: Debatte um 30 Millionen-Darlehen

Um ein Darlehen in Höhe von 30 Millionen Euro und die komplizierte Materie des Ausstiegs des Zweckverbandes Sparkasse Vogtland aus der Sachsen- Finanzgruppe geht es am Donnerstag.

Plauen - Der Stadtrat Plauen und der Kreistag Vogtlandkreis tagen am Donnerstag gemeinsam in der Festhalle Plauen. Erforderlich wird dieses ungewöhnliche Prozedere wegen des geplanten Ausstiegs der Sparkasse Vogtland aus der Sachsenfinanzgruppe. Vorgesehen ist, dass sowohl die Stadt Plauen, (Anteil 20 Prozent)als auch der Kreistag (Anteil 80 Prozent) jeweils den Austritt laut Beschlussvorlage bekräftigen. Danach werde es eine zehnminütige Auszeit geben und auch der Zweckverband Sparkasse Vogtland, an dessen Spitze Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer steht, werde sich dazu positionieren, erläuterte Landrat Dr. Lenk in einem Vorgespräch.

Gesetzlich sei es möglich, vorzeitig zum 31. 12. 2013 auszutreten, oder aber nicht vorzeitig zum 31.12. 2014. Die zweite Möglichkeit ist Inhalt der Beschlussvorlage. Eine ausdrückliche Abfindungsregelung sei hier nicht gesetzlich geregelt und soll mit anwaltlicher Hilfe geklärt werden. Hierbei solle geprüft werden, ob ein Austritt des Zweckverbandes aus der Sachsenfinanzgruppe (SFG) auch ohne oder nur unter Teilzahlung eines Ausgleichsbetrages rechtlich möglich ist. Die vorläufige Prüfung hatte ergeben, dass ein Wertausgleichsanspruch der SFG gegen den Zweckverband, bei dem es immerhin um die gigantische Summe von 30 Millionen Euro geht, nicht besteht.

Das Prozesskostenrisiko wird laut Vorlage in erster Instanz auf 788 210,25 Euro beziffert. Sollte man sich nicht auf die sofortige Kündigung mit fristgemäßem Austritt zu den gesetzlichen Bedingungen (31. 12. 2014) einigen, muss über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 30 Millionen Euro zur Finanzierung des Austrittes gesprochen werden. M.Dähn