Schuld und Schulden in Pöhl

Die Gemeinde Pöhl verkauft der Firma Lehmann ein Grundstück für 90 000 Euro. Das beschloss der Gemeinderat. Ratsmitglied Steffen Fischer (CDU) hatte daran erinnert, dass der Rat vor längerer Zeit sich gegen den Verkauf ausgesprochen habe. Immerhin habe die Gemeinde durch die Verpachtung jährliche Einnahmen von 8000 Euro. Holger Röhn (Verein Erhalt Pöhl) gab indes zu bedenken, dass die Gemeinde Uralt-Schulden in Höhe von 86 000 Euro an das Land Sachsen zu zahlen habe. Daniela Hommel-Kreißl sprach davon, die beiden Vorgänge unabhängig voneinander zu betrachten.

Am Ende der Diskussion war die Mehrheit der anwesenden Gemeinderäte für den Verkauf. "Wir sollten kein Unternehmen an der Fortentwicklung hindern. Für die Firma Lehmann gibt es jetzt die Chance, das anschließende Gebäude zu sanieren", so die Bürgermeisterin. Thorsten Reichelt (CDU) sprach davon, dass das bis jetzt gepachtete Grundstück durch den Käufer bereits in einen ordentlichen Zustand versetzt wurde und als Parkplatz genutzt wird. "Die Investitionen müssen anerkannt werden."

In der Diskussion um den Grundstücksverkauf waren mehrfach die Schulden der Gemeinde beim Freistaat Sachsen angesprochen wurden. Der Gemeinderat beschloss die Begleichung als außerplanmäßige Ausgabe aus dem Verkauf des angesprochenen Grundstückes zu tätigen. "Bis der Verkauf vollzogen ist, wird es noch eine Zeit dauern", bemerkte Daniela Hommel-Kreißl. Die Ortschefin erklärte, dass sie einen Stundungsantrag gestellt habe.

Auf alle Fälle seien die 86 000 Euro Schuld zu bezahlen. Hinzu kommt noch einmal die Summe von 91 000 Euro Zinsen. Um dem Gläubiger entgegen zu kommen, wird die Gemeinde 8664 Euro als 1. Rate der Stundungsvereinbarung überweisen, das beschloss der Gemeinderat ebenfalls.

Hommel-Kreißl sagte, dass es zwei Möglichkeiten der Stundung gebe. Zum einen über 18 Monate. Das genehmige das Landesamt. Die andere Möglichkeit würde sich über 10 Jahre ziehen und vom Landwirtschaftsministerium bestätigt. "Gezahlt werden muss. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Minister Kupfer unterschreibt und der Gemeinde Pöhl die Schulden erlässt", entgegnete sie mehreren Räten, die politische Schiene einzubeziehen.

Schlimmstenfalls drohe Zwangsvollstreckung, dafür gäbe es aber noch keine Beispiele. "Pokern wir, bis es quietscht! Lassen wir es doch darauf ankommen", warf aufgebracht Gemeinderat Andreas Seidel (CDU) ein. Er könne nicht verstehen, wieso alles überschlagen werden muss, wo eine Teilschuld beim Landesamt läge.