Schadensbegrenzung beim ZWAV

Krisensitzung beim Zweckverband Wasser/Abwasser Vogtland (ZWAV): Am Donnerstag kommen alle vogtländischen Bürgermeister, die dem ZWAV als Mitglied angehören, zur Sitzung hinter verschlossenen Türen zusammen, die unmittelbar vor der Kreistagssitzung am Nachmittag stattfindet. Entschieden werden soll, wie das durch heikle Swap-Wetten eingefahrene Minus von 61 Millionen Euro am besten vom Tisch kommt. Eine Klage gegen die Landesbank steht im Raum.

"Ich erhoffe mir genaue Infos darüber, wie man mit der Swap-Sache umgeht", sagt Oelsnitz Oberbürgermeister Mario Horn. Dem Verbandsvorsitzenden Ralf Oberdorfer macht er keinen Vorwurf, sich damals auf die Zinsgeschäfte eingelassen zu haben. "Ich bin mir sicher, dass Oberdorfer damals alles ordentlich geprüft hat und mit bestem Wissen und Gewissen entschieden hat. Nur war die Entscheidung im Nachhinein eben die falsche."

Mindestens eine Fahrlässigkeit sieht Reuths Bürgermeister Ulrich Lupart im Handeln Oberdorfers. Wenngleich er die Verantwortlichkeit eher "ganz weit in der Führungsetage der sächsischen Staatsregierung - damals unter Milbradt" - ansiedelt. "Ich befürchte, dass am Ende die Swap-Geschäfte irgendwo verpuffen, und nur der kleine Bürger wieder mit hohen Gebühren zur Verantwortung gezogen wird", sagte Lupart.

Nicht äußern im Vorfeld zu der Krisensitzung wollten sich die Oberbürgemeister Dieter Kießling aus Reichenbach und Manfred Deckert aus Auerbach - sie verweisen auf das Sitzungsergebnis, das am Donnerstag während eines Pressegespräches im Plauener Rathaus bekannt gegeben werden soll.

Bereits zur Sitzung des Finanzausschusses hatte Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer versucht, die Mitglieder mit den Hintergründen der teils recht komplizierten Materie vertraut zu machen. Niemand habe vor über zehn Jahren etwas Negatives über die Swap-Geschäfte gewusst. Weder die Vertreter der Sächsischen Landesbank (SLB) noch die der Sparkasse, die zur Prüfung herangezogen wurden, hätten Einwände geäußert. Die im Raum stehende Klage soll nun entweder zu einem gütlichen Vergleich mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) führen, die die Geschäfte der SLB übernahm, oder einen Richterspruch herbeiführen.

Mit der LBBW gäbe es diesbezügliche Verhandlungen bereits seit August vorigen Jahres, so der OB, der den Vertrag als "sittenwidrig" ansieht. Was eine Klage auf Rückabwicklung des Geschäftes angehe, sei er guten Mutes, hatte Oberdorfer im Ausschuss geäußert und auf die Frage, wie diese Schuldlast entstehen konnte geantwortet: "Fragen Sie das die Beraterbank." In der Tat ist der ZWAV nicht der einzige sächsische Verband, dem eine Schuldenlawine droht.

Insofern käme vermutlich auch eine Sammelklage in Betracht. Auf eine entsprechende Anfrage sagte Stadtsprecherin Silvia Weck, dass bei den Gesprächen auch hoch qualifizierte Anwälte zugegen seien, die sich in der Materie auskennen. In Abstimmung mit den Fachleuten werde man dann entsprechende Schritte einleiten.