Sächsischer Richterverein im Vogtland

Alljährlich trifft sich der Sächsische Richterverein zu einer Klausurtagung, und zwar immer in einem anderen Ort. Diesmal tagte er in Klingenthal.

Klingenthal - Der Verein ist gewissermaßen die Interessenvertretung der Richter und Staatsanwälte und hat etwa 350 Mitglieder, was rund einem Drittel der Richter und Staatsanwälte Sachsens entspricht. Gegliedert ist er in Bezirksgruppen der einzelnen Landgerichtsbezirke, deren Vorstände diesmal am Freitag im Hotel Waldgut in Klingenthal unter Vorsitz von Rainer Schade zusammenkamen, Richter an der Außenkammer Bautzen des Landgerichts Görlitz.

Er ist der sächsische Vereinsvorsitzende und erläuterte Ziele des Vereins. So gehe es etwa um Forderungen an die Politik. Ein konkretes Beispiel sei die Einstellung zusätzlicher Richter und Staatsanwälte. Hintergrund seien massive Pensionierungen von etwa der Hälfte des Personals in rund zehn Jahren. Deshalb fordere man schon jetzt zu den circa zehn planmäßigen Einstellungen jährlich zehn weitere, um die Altersproblematik abzufedern und den Nachrückenden zugleich die Möglichkeit zu geben, noch vom Erfahrungsschatz der älteren zu profitieren.

Ebenso wende man sich gegen den Personalabbau im öffentlichen Dienst, der letztlich negative Auswirkungen auch auf die Rechtspflege hätte. Ganz wichtige Forderungen wären ein Mitspracherecht bei Gesetzesvorhaben und der Ernennung von Richtern und Staatsanwälten, über die derzeit allein der Justizminister entscheidet. Doch ebenso wären Besoldungsfragen oder Öffentlichkeitsarbeit Beispiele für Themen der Vereinsarbeit. Zur Beginn der Tagung fand Rainer Schade lobende Worte zum Hotel Waldgut, was Bürgermeister Thomas Hennig in seiner Begrüßung der Gäste aufgriff und ebensolche Sätze für Klingenthal als Stadt fand.

Eine tolle Landschaft, internationaler Skisport und Musik bildeten hier eine wunderbare Einheit, wobei er schon einmal die Werbetrommel für das Festival Mundharmonika live rührte, bevor die Vertreter der Rechtsprechung in sich, das heißt in Klausur, gingen. Den Abschluss bildete eine Gesprächsrunde mit örtlichen Landtagsabgeordneten am Abend.