Rückläufige Einnahmen in Oelsnitz beklagt

Zur Stadtratssitzung am Mittwoch berichtete Kämmerin Renate Degenkolb über die Erfüllung des Haushaltplanes zur Mitte des Jahres. Auf die Stadträte kommen demnach "unpopuläre Entscheidungen" zu - Einsparungen. Im zweiten Halbjahr sei infolge von Rückzahlungen und wesentlich geringer bemessener Bescheide mit rund einer Million Euro Ausfall bei der Gewerbesteuer zu rechnen.

Die Stadtverwaltung steuere mit einem internen Haushaltskonsolidierungskonzept gegen. Trotzdem sei zu erwarten, dass die ordentliche Kredittilgung nicht aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt erfolgen könne, was eine bisher nicht geplante Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage nach sich ziehe.

Diese werde zusätzlich beansprucht durch die Eigenmittel für das Konjunkturpaket II, höhere Eigenmittel für den Abbruch der Plauener Gardine, der nicht so hoch wie erwartet gefördert wird. Rund 1 340 900 Euro müssen dieses Jahr aus dem Finanzpolster entnommen werden - ursprünglich geplant waren nur 796 900 Euro. Die Allgemeine Rücklage werde deshalb Ende 2009 nur noch 900 000 Euro für die Folgejahre enthalten.

Auch bei der Einkommenssteuer rechnet die Kämmerin bis Jahresende mit Mindereinnahmen von 150 000 Euro - geplant waren 1,6 Millionen Euro. Gründe sieht Degenkolb in Einkommensverlusten durch Kurzarbeit infolge der Wirtschaftskrise. "Wir haben bereits sehr viel geschafft, das Konjunkturprogramm wird fortgeführt", betonte Oelsnitz? Oberbürgermeisterin Eva-Maria Möbius. Zur Zeit ermittle das Personalamt die Auswirkungen der Tariferhöhungen für die Erzieher.

"In den nächsten Jahren wird sich der Vermögenshaushalt drastisch reduzieren, Investitionen können nicht mehr in gewohnter Höhe fortgeführt werden", kündigte Renate Degenkolb an.  R.W.