Rosenbach: Ortschaftsräte versehentlich abgeschafft?

Dumm gelaufen: Der Rosenbacher Gemeinderat hat die drei Ortschaftsräte abgeschafft. Viele der Gemeinderäte wollten das gar nicht. Und die Ortschaften der 13-Dörfer-Gemeinde schon gar nicht.

Rosenbach - "Unter den Einwohnern gibt es viel Kritik, auf die Ortschaftsräte zu verzichten. Bei mir stand das Telefon am Wochenende nicht still", sagt Eberhard Prager, Ortsvorsteher in Leubnitz. So sieht es auch Bernd Rudert, Gemeinderat und Ortsvorsteher von Mehltheuer. Nach seinen Worten machten sich Fassungslosigkeit und Empörung breit, als sein Ortschaftsrat am Montag tagte. Inzwischen hat Rudert Widerspruch eingelegt gegen den Beschluss des Gemeinderates - wegen Verletzung der Geschäftsordnung. Ziel des Widerspruchs ist die Aufhebung des Beschlusses.

Am 9. Januar hatte der Gemeinderat die Hauptsatzung der Gemeinde nicht geändert - und damit die Ortschaftsräte in Leubnitz, Mehltheuer und Syrau abgeschafft. Das spart pro Jahr 22 300 Euro. Allerdings kommen wesentliche Empfehlungen im Rat nicht mehr an. Allerdings hatten sich alle drei Ortschaftsräte für eine Weiterführung dieser Gremien ausgesprochen. Selbst in der entscheidenden Ratssitzung hatten die an der Diskussion beteiligten Räte sich mehrheitlich dafür ausgesprochen. In diesem Sinne sollte die Hauptsatzung der Gemeinde geändert werden.

Doch ein spontaner Antrag änderte alles: Ist es nötig, die Satzung zu ändern? Zur Zulassung dieses Antrages erfolgte keine Abstimmung. Stattdessen gab es umfangreiche Erläuterungen zu Abstimmung und Inhalt des Antrages, die einige Räte offensichtlich verwirrte. Am Ende wurde die Hauptsatzung nicht geändert - sieben Stimmen haben nicht gereicht. Beim Beschluss wurde jedoch versäumt, das Abstimmungsverhalten auch mit Gegenstimmen oder Enthaltungen zu dokumentieren.

Gemeinderätin Sylvia Jubel äußerte sich im Nachhinein so, dass es ihr gutes Recht gewesen sei, ihre bisherige Meinung zu ändern und nicht für die Änderung zu stimmen. Gegensätzlich dazu Jürgen Grünewalds Meinung, der mit Sicherheit für eine Änderung gestimmt hätte: "Die vorausgehenden Ausführungen zur Abstimmung waren für mich nicht klar, so dass ich es versäumt habe, mich bei ja zu melden." Ähnlich muss es auch anderen Räten ergangen sein. Die Konfusion hatte sich auf die wenigen anwesenden Bürger übertragen: Doch äußern konnten sie sich nicht: Es gab keine Bürgerfragestunden. Dumm gelaufen, sagen manche.

Bürgermeister Schulz prüft den Widerspruch, wie er auf Anfrage unserer Zeitung sagt. Er befürwortet den Wegfall der Ortschaftsräte: Damit werde der Zwang auf die Gemeinderäte verstärkt, sich zu allen Problemen sachkundig zu machen und ihre Arbeit konstruktiver zu gestalten. Bisher habe man sich vielfach ohne Prüfung auf die von Interessen der Ortschaften gefärbten Zuarbeiten der dortigen Räte verlassen.