Retourkutsche von Klingenthaler Stadträten

Das Imperium schlägt zurück: Vor knapp zwei Wochen hatte Klingenthals Bürgermeister aus dem Urlaub via Facebook die Mehrheit seiner Stadträte für inkompetent beim Thema Zusammenschluss von Klingenthal und Zwota erklärt, was in der Stadtratssitzung für Unmut sorgte. Jetzt wurde die Retourkutsche aufgefahren.

Im jüngsten Amtsblatt der Stadt vom Freitag findet sich unter der Überschrift "Information zur Einheitsgemeinde Klingenthal/Zwota" ein Artikel, der sich ausführlich mit deren Vor- und Nachteilen befasst, denn nur eine Gemeindefusion auf Augenhöhe käme für Zwota infrage. Neben den finanziellen Vorteilen von rund 1,53 Millionen Euro bis 2016, bei denen Mehrkosten, wie etwa ein eventuelles Ruhegehalt für den jetzigen Bürgermeister und anderes bereits berücksichtigt wären, werden die Risiken beleuchtet.

Insbesondere betrifft dies die mögliche Zahlung von Grunderwerbssteuer in Höhe von 500 000 Euro durch die Wohnungsgesellschaft, die durch die Bildung einer neuen Kommune einen neuen Eigentümer hätte. Doch zum einen wäre das Problem bereits erkannt und Maßnahmen eingeleitet und zum anderen gäbe es eine Initiative Sachsens und weiterer drei Bundesländer zur Gesetzesänderung. Mit den saldierten 1,53 Millionen ließen sich durch Fördermittel zwischen Oberzwota und Mühlleithen Investitionen bis zu rund sechs Millionen Euro realisieren.

Ebenso wird auf den organisatorischen Ablauf der Bildung einer Einheitsgemeinde eingegangen, wie Bürgerbeteiligung, Vertragsabschluss und Neuwahl eines Bürgermeisters bis März 2013. Doch schon mit der rechtskräftigen Vertragsunterzeichnung im November/Dezember 2012 könne "die neue Gemeinde zum Leben erwachen. Gleichzeitig werden die von Klingenthals Bürgermeister genannten Kosten von 2,7 Millionen als nicht nachvollziehbar bezeichnet.

Der Beitrag endet mit den Worten: "Die oben genannten Informationen (abgesprochen mit der Kommunalaufsicht des Vogtlandkreises und den zuständigen Ministerien in Dresden) übersenden Euch, liebe Klingenthaler und Zwotaer, die Stadträte der Stadt Klingenthal." Wer oder welche Anzahl Stadträte dahinter stehen, ist nicht ersichtlich.