Regensburger Kanzlei kassiert Plauener ab

Nun glühen auch in der Plauener Verbraucherzentrale die Drähte. Nachdem die Regensburger Kanzlei U+C deutschlandweit Abmahnungen verschickt hat, erreichte diese Flut jetzt das Vogtland.

Plauen - Es handelt sich um eine völlig neue Variante, denn Inhalt der allein in der letzten Woche in fünfstelliger Zahl verschickten Abmahnungen ist der Vorwurf, urheberrechtlich geschützte Seiten im Netz angeschaut zu haben, sagt die Leiterin der Plauener Verbraucherzentrale, Claudia Neumerkel. Viele der Angeschriebenen seien nicht nur irritiert, sondern auch ziemlich entrüstet, fügt sie an - und das mit gutem Grund.

Bei den angeblich besuchten Seiten handelt es sich um so genannte Streaming-Websites. Abgesehen vom "moralischen" Faktor - vielen sei es natürlich peinlich, damit in Zusammenhang gebracht zu werden - sei auch die rechtliche Seite eher in der Grauzone angesiedelt. Denn es sei fraglich, ob durch Streamen tatsächlich Urheberrechte verletzt werden, so Neumerkel weiter. Das gelte umso mehr, da besagtes Portal redtube.com nicht offensichtlich rechtswidrig ist. Und: Nicht jeder, der vehement bestreitet, sich je auf derartigen Seiten "umgeschaut" zu haben, tut das aus Gründen der Scham. Denn ob die Betroffenen tatsächlich auf dieser Website waren oder über Mal-Ware oder fingierte Webseiten dahin gelockt wurden, sei völlig unklar.

Unabhängig davon bitten die Herren von der Regensburger Kanzlei nun zur Kasse. Urmann und Collegen (U+C) setzen als Gegenstandswert 1080 Euro an, obwohl per Gesetz der Streitwert für eine so genannte außergerichtliche Geltendmachung auf 1000 Euro beschränkt ist. Hintergrund: Gleichermaßen steigen die Gebühren von 104 auf rund 150 Euro. Neumerkel vermutet, dass die Kanzlei auf den "Scham-Faktor" setzt und davon ausgeht, dass viele Betroffene vorschnell zahlen. Betroffene sollten sich trotzdem Rechtsrat holen, macht sie aufmerksam. Sofern dies aufgrund der kurzen Frist schwierig werden sollte, kann man selbst versuchen, eine Fristverlängerung zu erreichen.

Auf keinen Fall sollte man ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung unterzeichnen, warnt Neumerkel. Es sei durchaus nicht übertrieben, von einer regelrechten Flut zu sprechen - Deutschland sei flächendeckend betroffen und auch in der Plauener Verbraucherzentrale meldeten sich binnen zwei Tagen zehn Betroffene. "Das ist sehr viel, zumal die Auerbacher Kollegen den gleichen Ansturm vermelden", sagt Neumerkel. Sie bestätigt, dass die Regenburger Kanzlei kein unbeschriebenes Blatt ist. Bisher habe die Kanzlei Urheberrechtsabmahnungen vor allem hinsichtlich Tauschbörsen abgewickelt, nun begebe sie sich mit Streaming auf Neuland. Im Abmahngeschäft hinsichtlich vermeintlich oder tatsächlich besuchter pornografischer Seiten kennen sich die Regensburger Kanzlei allerdings aus. Neumerkel vermutet, dass die Weihnachtszeit für derartige Praktiken nicht zufällig gewählt ist - immerhin handelt es sich um ein lukratives Geschäft.

Wenn nur jeder zehnte der Benachrichtigten zahle und man davon ausgehen könne, das rund 90 000 Abmahnungen rausgegangen sind, dann komme man schnell im Millionenbereich an. Ob bestimmte Bevölkerungsgruppen besonders betroffen sind? "Alle die über einen Internetanschluss übers Festnetz verfügen", sagt Neumerkel. Vorwiegend Männer, weil die Verträge mit den Providern vorwiegend von männlichen Haushaltsmitgliedern abgeschlossen werden. Die Provider übrigens sind verpflichtet, ihre Bestandskundenadressen zugänglich zu machen. Mittlerweile hat die Kanzlei sogar Nachahmer gefunden. Trittbrettfahrer schicken Mails mit Zip-Anhang. Die Verbraucherschützer gehen davon aus, dass sich im Anhang Schadprogramme befinden. tp