Prager: "Das gesamte Amt hat versagt"

"Was zwei Weltkriege, die Russen und die DDR nicht geschafft haben, schafft die Sächsische Landesverwaltung." Selten erlebte man den Leubnitzer Bürgermeister Eberhard Prager so emotionsgeladen wie zur Ratssitzung am Donnerstag. "Von Buttolo über die Obere bis zur Unteren Denkmalschutzbehörde im Landkreis hat das gesamte Amt versagt."

 

Grund für Pragers Verärgerung ist eine Anordnung der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Vogtlandkreises zu Nutzungseinschränkungen des Leubnitzer Schlosses. Jene Anordnung ist jedoch bisher nur das letzte Glied in einer langen Kette von Bestrebungen der Gemeinde Leubnitz, die Notsicherung des Schlosses zu realisieren und ein vorliegendes Brandschutzgutachten umzusetzen. Während Leubnitz nach bestem Gewissen allmählich den Ausbau des Schlosses vorantreibt und bautechnische Vorschriften umsetzen will, straft die aktuelle Anordnung der Bauaufsicht alle Bemühungen Lügen.

 

Sie besagt: Das vorliegende Brandschutzkonzept für das Erdgeschoss und den Anbau ist bis zum 15. Oktober umzusetzen. Bis dahin darf das Gebäude noch genutzt werden. Die Nutzung des Obergeschosses ist ab sofort auf maximal zehn Personen beschränkt.

Der Bürgermeister kann in Absprache mit der Feuerwehr und unter der Maßgabe, dass im Brandfall die Rettung der Menschen aus dem Obergeschoss gewährleistet ist, Ausnahmegenehmigungen erteilen. Bei Zuwiderhandlungen soll das Schloss geschlossen werden. Was jetzt schon feststeht: Das Brandschutzkonzept kann bis zum 15. Oktober nicht umgesetzt sein.

Zum einen, weil die Kommune nicht über die Gelder verfügt, alle Forderungen sofort zu realisieren. "Darüber haben wir mit der Kreisverwaltung gesprochen und Einvernehmen erzielt", so Prager. Zum zweiten, weil der in der Kreisbaubehörde vorliegende Leubnitzer Bauantrag zu eben diesen geforderten Sicherheitsmaßnahmen noch nicht genehmigt ist. Der Knackpunkt: Es ist das gleiche Amt, welches den Bauantrag noch nicht genehmigt hat, aber den Bau mit angedrohter Schließung des Schlosses fordert. Die Gemeinderäte waren einig, mit aller Konsequenz für den Erhalt des Schlosses Leubnitz einzustehen. Dies jedoch nur, wenn entsprechende Fördergelder fließen. "Wir können nicht all unser Geld ins Schloss stecken und sonst passiert nichts mehr in der Gemeinde", machte Udo Ehrhardt deutlich. "Mindestens 1,5 Millionen Euro sind nötig, die vordringlichsten Aufgaben zu erfüllen. Das aber auch nur, wenn wir mindestens 90 Prozent der Bruttosumme gefördert bekommen", konkretisierte Prager.

Von der Pressestelle des Landratsamtes war gestern zu erfahren, dass der Gemeinde das Angebot über 140 000 Euro Fördermittel aus dem Bereich Denkmalsanierung in Sachsen vorliegt. Dabei handele es sich um die größtmögliche Förderung in diesem Bereich. Auch beim notwendigen Brandschutz gäbe es Alternativen. Nächste Woche folgen dazu Gespräche mit den Fachämtern. Der Kindergartenbereich sei gesichert, ein entsprechender Bescheid ergeht noch an die Gemeinde. Solange es keine Lösung für das Obergeschoss gibt, sollen Zwischenvarianten den Betrieb absichern.  mam