"Politik humpelt Umbruch hinterher"

Grünen-Chef Robert Habeck zu Beginn des Wahljahres im Malzhaus. Doch das Wort "Wahl" - es taucht eher selten auf. Vielmehr geht es um Popcorn und dessen Ähnlichkeit mit der Weltpolitik, dem Umweltschutz und vielem mehr.

Von Torsten Piontkowski

Plauen - Nein, die Malzhausgalerie war nicht bis auf den letzten Platz besetzt. Denn einige fanden keinen mehr und folgten den Visionen und Bekenntnissen des Mannes auf der Bühne im Stehen. Eine folgenreiche Entscheidung, denn nach kurzen einleitenden Bemerkungen und zweistündiger Diskussion war noch lange nicht Schluss. Denn auch deutlich nach 22 Uhr blieben Fragen unbeantwortet, woraufhin der gar nicht Kühle aus dem Norden seine eigentlich noch geplante Jogging-Einheit (wohl auch wegen des Wetters) sich selbst kurzerhand absagte und des nächsten halben Dutzends Fragen annahm. Manche Antworten gerieten kurz und für einen Politiker ungewöhnlich: "Ich weiß es nicht", reagierte er auf die Gründe immer schlimmer werdender Bürokratie für Landwirte. Aus seiner Zeit als Landwirtschaftsminister steuert er eine Episode bei, die auch leidgeprüften vogtländischen Bauern den Kopf schütteln ließ: Galloway-Rinder stehen auf der Weide, diese ist begrenzt von Ginsterbüschen. Frisst das Rind unter den Büschen, handelt es sich um eine andere Bodenbewertung als für den Rest der Weide. Oder so ähnlich. Jedenfalls braucht Landwirtschaftsminister Habeck 20 Kontrolleure die die Büsche zählen und anschließend einen komplizierten Vergleichs-Koeffizienten ausrechnen.
Doch zunächst geht es um die Herstellung von Popcorn - verblüffend ähnlich der gegenwärtigen Politik. Im Topf wird Öl maximal erhitzt, der Mais zugegeben, später beginnen die Körner zu poppen. Die einen ängstigt das, die nehmen den Pott vom Herd. Wieder andere errechnen nach zehn Minuten, wie sich das Ganze nach einer Stunde entwickelt haben könnte und wundern sich, dass es anders kam. Und wieder andere beobachten die Popcorn-Werdung und kümmern sich drum. - Na, Parallelen zur Politik erkannt? Oder um es mit den Worten von Habeck zu sagen: "Wir müssen uns der Popcorn-Dynamik stellen. Wir leben in einer Zeit des Umbruchs und die Politik humpelt hinterher."
Und dann ist die Aufwärmphase von Habeck, der mit seinem Headset auf der Bühne agiert wie ein Motivationstrainer, auch schon vorüber. "Wir wollen ja miteinander reden, deshalb halt' ich jetzt die Luft an", leitet er die Diskussion ein. Deren Schwerpunkte gibt es genügend.
Brexit
Täglich seind 16 000 Lkw Richtung Großbritannien unterwegs. Mit Einführung des Zolls wäre nur die Hälfte zu schafen. Deshalb ist der Brexit schlecht für den Warenkreislauf in Europa, die Weltwirtschaft insgesamt wird fragiler.
Digitalsteuer
Einheimische Unternehmen zahlen Steuern, digital agierende so gut wie keine. Das ist dem regionalen Apotheker und Buchhändler gegenüber zutiefst ungerecht. Führt man in Deutschland eine Digitalsteuer ein, machen die Global-Player einen Bogen. Aber einem in diesem Punkt einigen Europa können sie sich nicht entziehen.
Sozialversicherungssysteme
Die Ära der bruchlosen Arbeitsbiografien geht zu Ende. Die Digitalisierung führt nicht zu Massenarbeitslosigkeit, aber die Arbeitswelt wird sich ändern. Man kann arbeitslos werden, aber niemand darf auch noch würdelos werden. Wer mit 60 aufs Amt muss, bei dem macht das was mit der Seele. Wir müssen uns als Gesellschaft neu unterhaken.
Erneuerbare Energien
Dank der EEG-Umlage wurden erneuerbare Energien bezahlbar gemacht. In sieben bis zehn Jahren kostet die Kilowatt-Stunde vielleicht nur noch ein bis zwei Cent. Da kommt ökonomisch kein Kraftwerk mehr mit. Entscheidend ist nicht, ob 2030 oder 2035 das letzte Kernkraftwerk vom Netz geht, sondern dass wir die Möglichkeiten der nächsten Jahre nutzen. Wir müssen die Produktion dem Stromangebot anpassen. Dafür braucht es eine eruopaweite Vernetzung. Uns läuft die Zeit davon, für 2030 rechnen Experten mit 140 Millionen Klimaflüchtlingen. Nichts zu tun ist also keine Option.
Flächenversiegelung
"Täglich werden 60 Hektar in Deutschland zugebaut. Wie wollen Sie das stoppen?", fragt Nebenerwerbswirt Friedhelm Taubert aus Mylau. Flächenversiegelung lasse sich nur über Landesgesetze stoppen, sagt Habeck, wohl wissend, dass dies auch einen "Eingriff in die Marktwirtschaft" darstellt. Sein Bestreben: Innenraumverdichtung statt Außenraumversiegelung.
Wolfspopulation
Es gibt mittlerweile 73 Rudel in Sachsen. Das ist eine Riesenherausforderung und ein echter Interessenkonflikt. Einerseits können wir nicht alles ausrotten, was wir in der Zivilisation nicht haben wollen. Wir erwarten von den Indern ja auch, dass sie die Elefanten schützen. Andererseits sind für die Landwirte Entschädigungen wichtig. Wölfe, die sich nicht artgerecht verhalten, weil sie beispielsweise von menschlichen Essensresten leben, gefährden den Artenschutz und müssen entnommen, also getötet werden.
E-Mobilität
E-Mobile wie wir sie kennen, sind auf langen Srtecken unbefriedigend. Doch auf Kurzstrecken müssten die meisten Fahr- eigentlich Stehzeuge heißen. Da bieten sich neue Antriebstechniken an, neue Formen öffentlicher Transportstrukturen. Die Politik spricht Fahrverbote für Dieselautos aus, die durch die Hersteller in Verruf geraten sind - ein Beweis, dass sich die Politik nicht auf der Höhe der Zeit befindet.
Erdverkabelung
Die Kosten einer Erdverkabelung belaufen sich auf das 2,5-fache. Damit werden auch die Stromkosten für den Endverbraucher leicht teurer Die Grünen befürworten eine Erdverkabelung beim Netzausbau, denn je größer die Nachfrage, desto preiswerte das Produkt.
Hype der Grünen?
Kilngt so, als wäre morgen alles vorbei. Wir Grünen sind aus den innerparteiischen Streitereien herausgewachsen. Die Rolle der Rum-Nöler können wir uns nicht mehr leisten. In den 90er Jahren haben wir mit der deutschen Einheit gefremdelt, das war ein Fehler. Am Image, eine West-Partei zu sein, knabbern wir heute noch. Als Schlüssel für den Erfolg sehen wir es, die schweigende Mitte zu erreichen. Wir brauchen einen verbindenden Diskurs, der sich auf Argumente einlässt, eine Einheit auf Augenhöhe. Wir wollen eigentlich keine Volks- sondern eine Bündnispartei sein. Bündnisse auf Zeit schmieden. Am Ende ist Politik auch altmodisch - es geht immer um Vertrauen. Es reicht nicht aus, ein Mal in Plauen rumzuhampeln, oder nur in den Großstädten. Ich gehe lieber aufs flache Land. Natürlich haben wir in Sachsen auch Personalnot im Wahlkampf. Aber wenn wir die richtige Welle erwischen, kommen auch genug Helfer.

Der Tag danach
Habeck hat nach eigenem Bekunden geschlafen wie ein Stein und sieht am frühen Vormittag zum Pressetermin im Best Western mit Dreitagebart und den nächsten Terminen in Gera und Magdeburg im Genick, optisch leicht angeschlagen aus. Sein Resümee: Wenn ein Besucher von gestern heute früh beim Bäcker erzählt, der Habeck hat gar keinen so großen Scheiß geredet, dann ist das okay. - Ziel erfüllt, Herr Habeck.