Plauener Stadtrat: "Zeit des Abnickens vorbei"

Die Zeit des Abnickens im Stadtrat sei vorbei, sagt der Fraktions- Chef von SPD/Grünen, Benjamin Zabel. Und das formuliert er so selbstbewusst, wie es gemeint ist und wie es auch rüberkommen soll.

Und eine Spur diplomatischer in Richtung Oberbürgermeister: "Die Rahmenbedingungen haben sich geändert, die neuen Stadträte sind selbstbewusster", an der Spitze von zwei Fraktionen habe es einen Wechsel gegeben. Das mögen ihm die einen - wie jüngst ein Redner zum Aschermittwoch der FDP - als Arroganz auslegen, die anderen haben erkannt, dass die Jungen nicht nur als Dauernörgler und Ewigverweigerer wahrgenommen werden wollen, sondern als Gestalter.

Und dieser Begriff fällt dann auch beim Pressegespräch am Donnerstag, bei dem die Fraktion ihr kategorisches Nein zum Doppelhaushalt verkündete und begründete. 5.000 Euro für Seniorenbeirat. Man wolle gestalten und deshalb habe man verschiedene Anträge eingebracht. Die zwar allemal Geld kosten, aber eine Deckungsquelle aufweisen - ein Begriff der aussagt, man müsse woanders sparen, um das Geld für die eigenen Projekte quasi vorweisen zu können.

Im Falle von SPD/Grünen soll die Arbeit des Seniorenbeirats mit 5.000 Euro bezuschusst werden und der Förderung sozialen Engagements dienen, der Projektarbeit. Kein finanziell großer Wurf, aber ein Anfang, sagt Zabel. 10.000 Euro für Willkommenskultur Mit weiteren 10.000 Euro soll die Willkommenskultur für Asylbewerber gefördert werden. Unter dem Dach des Runden Tisches gibt es eine Arbeitsgruppe Asyl und Migration, der das Geld zugute kommen soll - zweckgebunden ausgezahlt an den Verein Vivere.

12.200 Euro für Städtepartnerschaft Ungefähr verdoppeln sollen sich auch die Mittel für die Städtepartnerschaft von gegenwärtig 12.500 Euro pro Jahr um weitere 12.200. Bisher wird ein Zuschuss pro Teilnehmer von fünf Euro bewilligt - nicht eben viel, wenn Sportvereine in die Partnerstadt Siaul fliegen oder auch mit dem Auto fahren möchten. Städteparnterschaft soll vor allem gelebt werden - von Vereinen, Sportlern, Schülern, sagt Zabel. Unterstützen möchte man daher auch den Antrag der Linken, überregionale Sportwettkämpfe finanziell stärker zu unterstützen.

Die Mittel dafür sollen von bisher 6.600 auf 10.000 Euro erhöht werden. Ob die Anträge von den anderen Fraktionen mitgetragen werden, bleibt freilich offen - zu sehr sind wohl alle kurz vor dem zu verabschiedenden Haushalt damit beschäftigt, ihre eigenen Wünsche "in Stellung" zu bringen. tp