Plauen verlässt den Kulturraum

Der Möglichkeiten, sich an einem der fast 50 Anträge zum Doppelhaushalt "festzubeißen", gab es viele. Besonders aber entzündete sich das Für und Wider der Stadträte am Verbleib der Stadt Plauen im Kulturraum Vogtland-Zwickau. Am Ende votierte eine Mehrheit für den Austritt - die Folgen sind noch nicht absehbar.

Von Torsten Piontkowski

Plauen Zunächst: Es geht um viel Geld und eine damit verbundene Diskussion, vor der die Stadträte seit Verlust der Kreisfreiheit 2008 alljährlich wieder stehen. Einer der engagiertesten Befürworter eines Verbleibs der Stadt im Kulturraum ist CDU-Stadtrat Prof. Lutz Kowalzick. Er plädierte dafür, die jährlich fällig werdenden 740.000 Euro bis einschließlich 2025 im kommunalen Haushalt zu verankern. Macht summa summarum 3,7 Millionen Euro. Letztlich gut angelegtes Geld, um die Interessen der Stadt im Kulturraum weiter wahren zu können, so der kulturpolitische Sprecher seiner Fraktion. Dabei geht er von einem einfachen Rechenexempel aus: Die Landkreise Vogtland und Zwickauer Land, sowie die Stadt Plauen und Zwickau verfügen über jeweils eine Stimme - träte Plauen aus, entstünde ein Stimmenverhältnis zuungunsten der Spitzenstadt und daraus resultierend auch weniger Möglichkeiten, spezielle Plauener Kultur-Interessen durchzusetzen. Das sah Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer anders, der dem Professor vorwarf, die Zuhörer zu verunsichern. Seine Argumentation: Der Vogtlandkreis vertrete im Kulturraum 36 Kommunen - lediglich Plauen vertrete sich quasi selbst, was der Stadt jährlich besagte 740.000 Euro Kosten verursache. Auf diese Weise habe man den Vogtlandkreis seit dem Verlust der Kreisfreiheit mit acht Millionen Euro entlastet. "Das kann so nicht weitergehen."
Linken-Stadtrat Maik Schwarz solidarisierte sich mit der Auffassung des OB. Er fürchte, dass die Gesamtsumme von 3,7 Millionen Euro den städtischen Haushalt in die Konsolidierung treiben könne. Dann, so sekundierte Kämmerin Ute Göbel, drohe ein vollständiges Kreditverbot, was viele andere kommunale Projekte ins Wanken bringen könne.
Während sein Fraktionskollege Schwarz die Dinge als "Finanzer" angehe, artikulierte Linken-Stadtrat Daniel Herold seine Befürchtungen als "Kulturmensch", wie er sagte. Noch verfüge Plauen über eine wunderbare Kulturlandschaft, doch werde der Kulturraum bei einem Austritt der Stadt wenig Verständnis für die vielen kleineren Kultureinrichtungen aufbringen, wie Forum K, die Röste oder auch das Malzhaus.
Kulturbürgermeister Steffen Zenner, von der Fraktion SGI zu einem Statement gebeten, merkte an, dass er selbst seinen Blickwinkel geändert habe. Der Kulturraum sei kein Parlament, in dem es um "Stimmen" gehe. Alle Projekte würden im Beirat vorbereitet, dann stimme der Konvent in aller Regel zu. Selbst wenn die Umlagen der Kommunen an den Landkreis erhöht würden, hätte Plauen unterm Strich 500.000 Euro gespart. Allerdings müsse man aufpassen, dass der Vogtlandkreis seiner Verantwortung auch gerecht werde.
CDU-Fraktionschef Jörg Schmidt, der bereits zu Beginn der Sitzung in seinem Statement klargemacht hatte, dass man mit dem gegenwärtigen Wissen der Erarbeitung eines Doppelhaushalt nicht zugestimmt hätte, stellte fest, dass die Kulturraumzulage auch bisher für die Folgejahre nicht im Haushalt ausgewiesen war und immer erst im Nachhinein "eingespeist" wurde.
Prof. Kowalzick versuchte einen letzten Ausgleich indem er anregte, besagte 740.000 Euro zunächst nur für das Jahr 2022 im Haushalt zu verankern. Letztlich votierte aber die Mehrheit der Stadträte für einen Austritt Plauens aus dem Kulturraum.
Da die Summe auch nicht im Haushalt verankert war lässt sich schwer sagen, inwieweit die Stadt Mittel einspart und sie gegebenenfalls für andere Zwecke verwendet.