Plauen: Straßencafés beleben Innenstadt

Mit der Senkung von Gebühren soll die Straßengastronomie in der Innenstadt angekurbelt werden. Doch es scheint, als müsse die zum Jagen getragen werden.

Plauen - Ein Blick auf Temperaturen und das Wetter lässt an der Sinnhaftigkeit des SPD-Antrages zweifeln. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und deshalb brachte die SPD auch einen Antrag in den Stadtbau- und Umweltausschuss ein der vorsieht, gastronomischen Einrichtungen der Innenstadt das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor ihren Geschäften kostenfrei zu ermöglichen. Die Straßengastronomie, so heißt es zur Begründung, sei eine der besten Möglichkeiten, die Innenstadt zu beleben und sollte daher auch in besonderem Maße gefördert werden.

Nun liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor, in der zunächst vermerkt ist, dass sich die bisher erhobenen Gebühren im Vergleich zu anderen Städten im mittleren Bereich bewegen - 5,10 Euro für Zone A, für Zone B 7,70 und für Zone A 9 Euro. Baubürgermeister Manfred Eberwein weist darauf hin, dass jeder Gastronom, der im Vorjahr bereits eine entsprechende Erlaubnis erhielt, diese auch ohne weiteren Antrag zu Jahresbeginn für die kommenden Monate bekam. Die Erlaubnis beziehe sich stets auf das Kalenderjahr, da es erfahrungsgemäß auch im Frühjahr und Herbst Tage gäbe, die zum Verweilen draußen einladen.

Alle Gaststätten, so Eberwein, die eine Erlaubnis beantragten, hätten diese auch bekommen. Insofern sei auch keine weitere Belebung der Innenstadt durch zusätzliche Außengastronomie zu erwarten. Aus Sicht der Verwaltung gebe es dennoch keinen Grund, weitere Anträge auf Sondernutzung abzulehnen, allein - es wurden keine gestellt. Was Eberwein zufolge aber nicht an den damit verbundenen Gebühren liege. Worauf der Antrag der SPD abzielt, nämlich vor allem den Altmarkt zu beleben und zum Verweilen einzuladen, dafür liegen seitens der in Frage kommenden Gastronomen keine Anträge vor - erlaubt würden sie auf alle Fälle, fügt der Baubürgermeister an. Für das laufende Jahr seien bereits alle Sondernutzungserlaubnisse erteilt und von den Antragstellern auch schon beglichen worden. Eine Reduzierung der Gebühren würde Mindereinnahmen von etwa 2000 Euro zur Folge haben. Folge man dem SPD-Antrag, wäre die Sondernutzung für zwei Antragsteller kostenfrei - es wird dann lediglich eine Verwaltungsgebühr erhoben in Höhe von 15 Euro, bei Neuanträgen von 25 Euro.

Eberwein bekräftigt allerdings nochmals die Auffassung der Verwaltung, wonach aufgrund der angespannten Haushaltssituation auf die Einnahmen aus der Sondernutzung nicht verzichtet werden könne. Allerdings: "Ordnungsrechtlich und aus wirtschaftsfördernder Sicht ist eine Reduzierung der Sondernutzungsgebühren möglich." Wenngleich zwei Seelen in des scheidenden Baubürgermeisters Brust schlagen, überwiegt dann doch die rationale: Die Satzung werde für 2013 nicht geändert, könne aber nach Beschluss des Einzelhandelskonzeptes neu diskutiert werden und für 2014 greifen. Möglicherweise machen sich Änderungen in der Zoneneinteilung erforderlich. Wie sich Nachfolger Levente Sarközy positioniert bleibt abzuwarten. Schließlich dürfte der gebürtige Ungar ja genetisch bedingt ein Herz für zahlreiche Straßenlokale besitzen.