Plauen: Erstaufnahme für Flüchtlinge geschlossen

Plauen hat ab Juli keine Erstaufnahmeeinrichtung mehr. Sachsen verringert wegen stark rückläufiger Flüchtlingszahlen seine Kapazitäten.

Plauen/Dresden - Bis Ende Juni werden 14 von aktuell 35 Einrichtungen geschlossen, kündigte am Donnerstag Innenminister Markus Ulbig (CDU) an. Erhalten bleiben sie vor allem in Chemnitz, Dresden und Leipzig. Im ländlichen Raum machen viele dicht. Dazu gehört auch die in Plauen mit der Unterkunft im Gelände der ehemaligen Plamag. Dort waren im November 600 Plätze für neu ankommende Flüchtlinge geschaffen worden.

Der Vertrag zwischen der Landesdirektion Sachsen in Chemnitz und dem Vermieter, der IP Grundstücksgesellschaft in Augsburg, läuft mindestens drei Jahre. Geschäftsführer Bernhard Hannemann wusste am Donnerstag noch nichts von der Schließung der Flüchtlingsunterkunft. Nach Aussage von CDU-Landtagsabgeordneten Sören Voigt soll das Objekt nach dem Auszug der letzten der derzeit rund 50 Flüchtlinge zum 30. Juni weiter als Lager für technische Ausstattungen genutzt werden.

Die Auslastung der sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen liege derzeit bei rund 15 Prozent. Es werde aber berücksichtigt, dass die künftige Entwicklung mit großen Unsicherheiten verbunden sei.

Die Konzentration der Einrichtungen in den Großstädten hängt mit der Präsenz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Chemnitz, Dresden und Leipzig zusammen. "Mit der Anpassung setzen wir weiter auf schnelle Entscheidungen, wer bleiben darf und wer nicht", sagte Ulbig. Das Innenministerium beziffert den aktuellen Bedarf auf etwa 9.600 Plätze. Weitere rund 4.700 Plätze sollen für den Notfall kurzfristig aktivierbar sein und in einem Stand-by-Modus betrieben werden.

Spätestens zum Jahresende werde man die Kapazität nochmals überprüfen und gegebenenfalls anpassen. "Wir sind auch für den Fall vorbereitet, dass die Flüchtlingszahlen wieder steigen sollten", sagte Voigt, der auch im innenpolitischen Ausschuss des Landtages sitzt. Die größte Einrichtung steht in Dresden, wo im früheren Technischen Rathaus 1.600 Plätze vorhanden sind. Auch die Schneeberger Außenstelle der zentralen Erstaufnahme in Chemnitz (840 Plätze) beherbergt weiter Flüchtlinge.

Objekte wie das bereits hergerichtete Quartier am Dresdner Flughafen oder die General-Olbricht-Kaserne Leipzig sind für den Stand-by-Betrieb vorgesehen. Still gelegt werden Objekte in Bischofswerda, Döbeln, Görlitz, Heidenau, die Leipziger Soccer-Arena, Meißen, Niederau, Plauen, Dresden-Gutkowstraße, Frankenberg, das Wohnhotel Chemnitz-Kappel und die Studienakademie Leipzig.

Nach Ansicht der SPD geht es nun darum, die frei werdenden Ressourcen in die Integration der Flüchtlinge zu stecken. Der große Erfahrungsschatz der Mitarbeiter in den Einrichtungen dürfe nicht verlorengehen. Die SPD werde sich dafür einsetzen, dass es nach Schließung für die Betroffenen weitergehe. Kündigung von Mitarbeitern hat das DRK in Sachsen angekündigt. 750 Stellen waren neu geschaffen worden. Wie viele am Ende betroffen sind, sei noch unklar. Manche machen eine Umschulung, erklärte DRK-Sprecher Kai Kranich.

"Auch muss überlegt werden, ob Einrichtungen, in die bereits viel investiert wurde, wirklich aufgegeben werden sollten, während an anderen Standorten erst noch investiert werden muss", erklärte die Plauener SPD-Abgeordnete Juliane Pfeil. dpa, M.T.