Plauen als Gastgeber Spitze

Erstmals tagte das Präsidium des Deutschen Städtetages am Mittwoch in Plauen. An zwei Tagen trafen sich Oberbürgermeister aus Deutschland und befassten sich mit aktuellen Fragen von bundesweiter Bedeutung für die Kommunen.

Plauen - Beeindruckt von Plauen, der Spitzenstadt, zeigten sich die Vertreter des Deutschen Städtetages. Bevor der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, vor Medienvertretern aus ganz Deutschland Ergebnisse der Präsidiumssitzung verkündete, versäumte er es nicht, dem Gastgeber herzlich zu danken für die Einladung nach Plauen. "Wir durften bei Mondschein einen Blick auf Plauen werfen und mit eigenen Augen sehen, dass Plauen wirklich Spitze ist", so Maly an Gastgeber, Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, gewandt. Stadtbummel, Besuch des Wende-Denkmales und ein geselliger Abend im "Malzhaus" mit Spitzen-Modenschau gehörten zum Abendprogramm am Dienstag.

Die Spitzenmodenschau habe sicher vorrangig die Damen veranlasst, das berühmte Geschäft Lochkarte36 in der Bahnhofsstraße aufzusuchen, ließ auch Dr. Eva Lohse, Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages, am Mittwoch wissen. Um "harte" Themen, wie das Wohngeld an steigende Mieten und die Einkommenssteuerentwicklung anzupassen und das "Bundesteilhabegesetz samt Entlastung der Kommunen" ging es zur Präsidiumssitzung. Dabei appellierte der Deutsche Städtetag von Plauen aus an die Bundesregierung.

In Sachen Wohngeld sei die im Koalitionsvertrag angekündigte Wohngeldnovelle zügig auf den Weg zu bringen. Die Wohngeldleistungen seien an die tatsächliche Miet- und Einkommensentwicklung anzupassen, führte Dr. Eva Lohse, Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages, am Mittwoch nach der Präsidiumssitzung aus. In Sachen Armutszuwanderung führte OB Dr. Ulrich Maly aus: "Die meisten Menschen aus Südosteuropa sind in Deutschland gut integriert und leisten ihren Beitrag zum Gemeinwesen. In einigen Städten jedoch konzentrieren sich Schwierigkeiten mit sozial schwer integrierbaren Familien, etwa bei Wohnungs- und Gesundheitsvorsorge.

Daher ist es gut, dass der heute veröffentlichte Zwischenbericht des Staatssekretärsausschusses der Bundesregierung sich intensiv mit diesem Thema auseinandersetzt, das der Deutsche Städtetag im Frühjahr 2013 mit seinem Positionspapier erstmals breiter in die Öffentlichkeit getragen hat." Laut Maly sind etwa zehn Millionen Euro des Programmes "Soziale Stadt" gezielt für Städte vorgesehen, die besonders von Armutszuwanderung betroffen sind. Brennpunkte seien vor allem in Großstädten, wie Berlin, Dortmund, Köln oder Mannheim zu suchen. Darauf angesprochen versicherte OB Ralf Oberdorfer, dass dies momentan in sächsischen Städten kein Thema sei. "Der Ausländeranteil in westdeutschen Städten ist nach wie vor bedeutend höher", so Oberdorfer.

Die Medienpräsenz nutzte Plauens Oberbürgermeister auch, um zu erklären, warum er als Gastgeber eingeladen habe. Vor allem die westdeutschen Städte seien es doch gewesen, die dank des Solidarpaktes den Aufbau Ost fortwährend unterstützt haben. Welche Früchte die Städtebauförderung mittlerweile getragen habe, wollte er hiermit vorweisen. "Voller Stolz wollte ich auch zeigen, was wir uns selbst erkämpft haben", so Oberdorfer. Als Symbol der Freiheit habe man in Plauen auch sein Denkmal selbst gebaut. "Wir brauchten dafür keine Förderung", erklärte augenzwinkernd Ralf Oberdorfer.

Deutscher Städtetag

Der Deutsche Städtetag (DST) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von kreisfreien und kreisangehörigen Städten in Deutschland. Er vertritt aktiv die kommunale Selbstverwaltung. Er nimmt Interessen der Städte gegenüber Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Europäischer Union wahr. In der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände haben sich der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund zusammengeschlossen, um zu übergreifenden kommunalpolitischen Themen gemeinsam Stellung zu nehmen. Die in Plauen verabschiedeten Positionspapiere sind unter www.staedtetag.de abrufbar.