Panne bei Plauener OB-Wahl: 302 Briefwahl-Stimmen vergessen

Der erste Urnengang zur Oberbürgermeister- Wahl in Plauen liegt 14 Tage zurück, aber am Montag hat er ein "Nachspiel". 302 Briefwahl-Stimmen wurden vergessen. Am Montag werden sie ausgezählt - und das Wahlergebnis korrigiert.

Plauen - "Mir ist nicht bekannt, dass sowas schon einmal passiert ist. Dabei führe ich schon über 20 Jahre gemeinsam mit Steffen Kretzschmar den Gemeindewahlausschuss der Stadt Plauen", sagte am Sonntag auf Anfrage der stellvertretende Vorsitzende Pierre Grasse. 302 Stimmen von Briefwählern wurden vergessen, also schlichtweg nicht ausgezählt. "Sie sind in keiner Weise ergebnisrelevant", sagte Grasse angesichts des Abstandes der drei Bewerber bei der OB-Wahl am 15. Juni. 40,1 Prozent erreichte Amtsinhaber Ralf Oberdorfer, 33,4 Prozent CDU-Kandidat Steffen Zenner und 26,5 Prozent entfielen auf Uwe Täschner, der von den Linken, SPD und Grüne unterstützt wurde.

Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit auf sich vereinen konnte, gibt es am Sonntag einen zweiten Wahlgang, bei dem Täschner nicht mehr antritt. "Allerdings kann er nach der Auszählung der bislang 302 unberücksichtigten Briefwahl-Stimmen entscheiden, ob er diese Entscheidung rückgängig machen will", sagte Grasse. Alle drei OB-Kandidaten des ersten Wahlgangs seien laut Grasse über die vergessenen Wahlbriefe, die am Freitag entdeckt wurden, informiert worden.

"Ich gehe mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass die 302 nicht ausgezählten Wahlbriefe auf Grund der ausgegebenen niedrigen Nummern zum ersten Wahlgang gehören", fügte Grasse noch hinzu. "Ich weiß ja nicht, was drin ist." Immerhin läuft seit Freitag auch die Briefwahl zum zweiten Wahlgang am 6. Juli.

Am Montag tritt der Gemeindewahlausschuss der Stadt Plauen 17 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im Rathaus zusammen. Zeitgleich sei nach Aussage Grasse ein Briefwahlvorstand bestellt. Der soll bei Zustimmung des Gemeindewahlausschusses die Briefwahl-Stimmen öffentlich auszählen und den Kandidaten zuordnen. "Wir hoffen, am Abend ein neues, korrigiertes Ergebnis vorliegen zu haben. Das werden wir der Rechtsaufsichtsbehörde vorlegen und von ihr erfahren, ob es Auswirkungen auf den zweiten Wahlgang gibt", erklärt Grasse.

Aber wie kam es zu der Panne? "Normalerweise kommen die Wahlbriefe in eine versiegelte Urne, ist die voll in eine nächste. Geleert wird erst zur Zählung am Wahltag. Bei der OB-Wahl hatten wir täglich per Post zwischen 200 und 400 Wahlbriefe. Ich schätze, eine Tageslieferung wurde nicht gleich in die Urne gesteckt - und der Karton mit den Briefen ist auf einem Tisch stehengeblieben.

Am Freitag erhielt ich Nachricht von unserer Statistikstelle, die ja nur für einem beschränkten Personenkreis zugänglich ist, dass im Schrank ein Karton mit ungeöffneten Wahlbriefen gefunden wurde. Nachdem der Schreck verdaut war, habe ich, wie bekannt, für Montag den Gemeindewahlausschuss zusammengerufen", schildert Grasse und wehrt sich dagegen, gleich von Wahlbetrug zu sprechen.

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