Oelsnitzer Stadtrat beschließt Haushalt

Oelsnitz  - Der Oelsnitzer Stadtrat hat den neuen, vorberatenen Haushalt mit einem Gesamtumfang von rund 22 Millionen Euro ohne große Diskussion beschlossen.

 

Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer. Der Vorbericht von Kämmerin Renate Degenkolb weist eine seit 2008 weiter abgesunkene Zahl von 11 443 Einwohner aus. Deren Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 956 Euro. Höher als geplant fielen mit 3,2 Millionen Euro im Vorjahr die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer aus, berichtete Oberbürgermeisterin Eva-Maria Möbius.

 

Die allgemeine Schlüsselzuweisung durch das Land steigt dieses Jahr um 804 800 Euro auf rund 2,6 Millionen Euro. Ursächlich dafür ist die geringere Steuerkraftmesszahl 2009. Aus dem gleichen Grund fällt auch die Kreisumlage mit 2,3 Millionen Euro um 114 000 Euro geringer aus. Bei besseren Steuereinnahmen sinkt die Schlüsselzuweisung in den Folgejahren wieder, die Kreisumlage steigt - "ein ewiges Ringelspiel". Auch 2011 sei deshalb weitere Sparsamkeit geboten, äußerte die OB.

Maßnahmen im Vermögenshaushalt, auf den rund 8,3 Millionen Euro entfallen, konzentrieren sich auf den städtebaulichen Denkmalschutz mit einer Förderung von 80 Prozent. Für Bauvorhaben sind insgesamt rund 1,3 Millionen Euro eingeplant. Größte Posten sind der zweite Bauabschnitt bei der Sanierung des Karl-Marx-Platzes mit 550 000 Euro und die Sanierung der Brücke am Beginn der Schlossstraße mit 200 000 Euro.

 

In den Ortsteilen sind unter anderem die Dorfplatzgestaltung in Planschwitz (38 500 Euro) sowie der Abwasseranschluss des Bürgerhauses und die Teichentschlämmung in Magwitz (60 000 Euro) vorgesehen. Im Vermögenshaushalt eingestellt sind auch planmäßige Kredittilgungen von 400 900 Euro. Sie werden durch Zuführungen vom Verwaltungshaushalt gedeckt. In der vorausschauenden Finanzplanung bis 2014 sind Maßnahmen wie die Gestaltung des Rudolf-Breitscheid-Platzes, an dem das Feuerwehrdepot anliegt, der Rosa-Luxemburg-Straße und des Platzes der Deutschen Einheit (ehemaliger Thälmann-Ehrenhain) angedacht. va