Oelsnitz: Mit Vollgas in den Abgrund?

"Wir leben von der Substanz", sagt Oelsnitz' Oberbürgermeister Mario Horn. Der Vogtland-Anzeiger sprach mit dem Stadtoberhaupt und seinen Amtsleitern über die Lage der Kommune.

Oelsnitz - Bei einem Ertrag von rund 17 Millionen Euro im diesjährigen Haushalts-Entwurf plant Kämmerer Jens Günther insgesamt 3,4 Millionen Euro für Investitionen ein, 190.000 Euro für Instandhaltungs-Arbeiten. Der Behörden-Digitalfunk - vorgesehen schon vergangenes Jahr - kommt nun 2015. Daran beteiligt sich Oelsnitz mit 85.000 Euro. Ein Mannschaftstransportwagen für die Freiwillige Feuerwehr schlägt mit 78.000 Euro zu Buche, Computer-Software fürs Rathaus mit 20.000 Euro sowie ein neuer Tresor mit 7.000 Euro und die Kleinkläranlage Raasdorf mit 15.000 Euro.

Mit rund drei Millionen Euro entfällt der größte Anteil auf drei große Vorhaben - Ausbau und Sanierung der Kita "Sperkennest" und der Grundschule Am Karl-Marx-Platz sowie den Bau von drei Regenrückhaltebecken in Taltitz Neue Welt. Rund 80 Prozent Fördermittel aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz seien der Stadt für die Baumaßnahmen an der Schule bereits zugesagt.

Den hohen Fördersatz verdankt das Haus seinem Status als Einzeldenkmal. Nun habe das Bauamt noch mal "Hausaufgaben gemacht", um der Sächsischen Aufbaubank bis Mitte Februar den zweckmäßigen Einsatz der Mittel nachzuweisen, berichtet Stadtbaumeisterin Karin Schuberth.

Ein umfangreicher Architekten-Entwurf liegt für Um- und Anbau der Kita "Sperkennest" vor. Für den neuen Eingangsbereich von der August-Bebel-Straße aus wurde vergangenes Jahr die Kino-Ruine abgerissen. Mit einer Investition von rund 750.000 Euro rechnet die Stadt bei etwa 337.000 Euro Eigenmittelanteil. Die Verteilung der Fördermittel von Bund und Land für Baumaßnahmen im Kinder- und Jugendbereich wird vom Landratsamt geplant.

Wie sicher ist der Baubeginn dieses Jahr? Reicht die Priorität von Oelsnitz aus, um mit Geldern bedacht zu werden? Sechs Fördermittelanträge habe Oelsnitz gestellt - abgestimmt mit dem Leiter des Jugendamtes. "Wir wissen, dass wir eine gute Chance haben, Fördermittel zu bekommen. Egal, in welcher Höhe, wir beginnen dieses Jahr mit dem Anbau", äußert Frau Schuberth zuversichtlich.

Landrat Dr. Tassilo Lenk verhandelt derzeit mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistags über die Höhe der Kreisumlage. Einzelne Kreistagsabgeordnete befürchten, dass sie auf 36 Prozent steigt. Sicher ist das nicht. Oelsnitz rechnet mit einer Steigerung um zwei Prozent auf 34,5 Prozent. Laut Kämmerer eine Mehrausgabe von 358.000 Euro gegenüber 2014. Hat die Stadt noch Geld in petto für eine unvorhergesehene Maßnahme? "Schwierig", meint Günther, "wir haben keine Reserve mehr."

"Wenn Dresden nicht umdenkt, fahren alle sächsischen Kommunen mit Vollgas auf den Abgrund zu. Wir leben von der Substanz", erklärt Horn. Trotz allem stehe Oelsnitz gegenüber vielen anderen Kommunen noch gut da durch die Steuereinnahmen aus den Industriegebieten.

Für die Pro-Kopf-Verschuldung gibt Sachsen den Richtwert von 850 Euro pro Einwohner vor. "Wir rutschen langsam drunter", sagt Günther. Ende des Jahres soll der Schuldenstand pro Einwohner von derzeit 920 Euro auf 847 Euro sinken.

Dabei rechnete der Kämmerer mit 10.763 Bürgern der Stadt und ihrer Ortsteile - dem Stand von Ende 2013. Laut Stadtanzeiger sank die Einwohnerzahl bis April 2014 weiter auf 10.706. Bis 2030 will Oelsnitz komplett schuldenfrei sein - vorausgesetzt, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden.