Oelsnitz: Enteignung am Görnitzer Weg?

Gemeint ist die kommunale Straße "Görnitzer Weg", die von der B 92 stadtauswärts links bergauf führt. Sie erschließt auch den Eigenheimstandort "Lohgrund". Frau Schröder fragte, was die Stadtverwaltung unternimmt, um dem Zustand der Löcherpiste abzuhelfen.

Starkregen und Hagel hatten die Verfüllung der "Flickstellen" in der Unwetternacht vom 30. Juni zum 1. Juli herausgerissen, berichtete Oberbürgermeister Mario Horn. Eine Sanierung des vielbefahrenen und begangenen Verkehrswegs wird immer dringlicher. Doch die Grundstücksverhältnisse sind "schwierig", erklärte stellvertretende Stadtbaumeisterin Kerstin Zollfrank. Es gehe nur mit Enteignung.

Intensiv habe die Stadtverwaltung versucht, mit dem Flächeneigentümer eine Lösung zu finden. "Sogar ein Anwalt wurde eingeschaltet, aber nichts hat sich geändert", berichtete Frau Zollfrank. "Es ist keine Bereitschaft zu erkennen, es sei denn, das Grundstück wird bebaut." In dieser Absicht war die Fläche von der Firma eines ehemaligen Wirtschaftsberaters nach der Wende erworben worden.

Eine Bebauung des Wiesenhangs sieht die städtische Planung jedoch nicht vor, bekräftigte die Rathausmitarbeiterin. Jetzt soll der Weg zur Enteignung der für den Straßenbau benötigten Fläche eingeschlagen werden.

Neu ist der Ansatz nicht. Das Sanierungs-Vorhaben Görnitzer Weg verfolgte Stadtbaumeisterin Karin Schuberth - die seit längere Zeit erkrankt ist - seit ihrem Amtsantritt 2001. "Der Görnitzer Weg hätte schon beim Bau des Wohngebiets "Ährenfeld" saniert werden müssen", sagte sie im Februar 2011 im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Straße ist so schmal, dass Fahrzeuge nur knapp aneinander vorbeikommen und bietet Fußgängern, darunter auch den Schulkindern, keinen Schutzraum. Deshalb müsse unbedingt ein Fußweg angelegt werden. Problem dabei - der Stadt gehört kein Streifen Land zu beiden Seiten der Straße.

Frau Zollfrank griff in der Stadtratssitzung den Vorschlag der Stadtbaumeisterin auf - einen Bebauungsplan für die kommunale Straße aufzustellen. Die Stadt könne dann im Interesse des Gemeinwohls bei der Landesdirektion Chemnitz den Antrag für ein Enteignungsverfahren einbringen. Ein sofortiger Arbeitsbeginn am B-Plan scheitert derzeit an "den personellen Kapazitäten" im Bauamt.

Laufende Bebauungsplan-Vorhaben sollen erst zum Abschluss gebracht werden. Die notwendigen Schritte zum Ausbau des Görnitzer Wegs werden "aber nicht auf die lange Bank" geschoben, versprach Frau Zollfrank. "Perspektivisch wollen wir eine Lösung erreichen", schob OB Horn nach.

Beim weiteren Ausbau der B 92 soll auch eine Linksabbiegespur in den Görnitzer Weg geschaffen und damit eine jahrelange Forderung eingelöst werden, hatte das Straßenbauamt vor drei Jahren angekündigt.