Naziaufmärsche am 1. Mai drohen

Am Samstag könnten sich in Plauen Szenen wiederholen, wie vor zwei Jahren, als hunderte Neonazis durch die Stadt zogen. Zwickau hat die Versammlungen untersagt, der Vogtlandkreis hat sich noch nicht klar positioniert.

Von Stephanie Rössel

Plauen Von 18 bis 21 Anmeldungen für Versammlungen lagen in Zwickau für den 1. Mai vor. Die Stadt hat alle Veranstaltungen untersagt und dies damit begründet, dass es die einzige Möglichkeit sei Schaden abzuwenden und es nicht zu einem unbeherrschbaren Corona-Infektionsgeschehen kommen zu lassen. Der Dritte Weg hat angekündigt die Verbotsverfügung prüfen zu lassen.


Das Verbot von Zwickau hatte zur Folge, dass sich alles ins Vogtland verlagern sollte. Am Dienstag lagen vier Anmeldungen für verschiedene Veranstaltungen mit unterschiedlichen Intentionen vor.
Der Plauener Verein Colorido hat bereits vor einem Jahr die Aktion "Sei nicht still" angemeldet. Mit 200 Personen möchte man sich ab 12 Uhr auf dem Wartburgplatz dem Dritten Weg entgegenstellen. Direkt vor Ort soll ein Städtenetz offiziell gegründet werden. Daran beteiligen sich bisher neben Plauen die Orte Ostritz, Zwickau, Chemnitz, Kandel, Halle, Thalheim, Münster, Düsseldorf und Hanau. Ortsschilder sollen am Samstag auf dem Platz stehen und eine große Leinwand genau gegenüber vom Sitz der rechtsextremen Partei an der Pausaer Straße 130. Der dort gezeigte Film werde laut der Colorido-Vorsitzenden Doritta Korte den Rechten nicht gefallen. "Wir hatten schon lange die Vermutung, dass Plauen am 1. Mai in den Fokus gerät. Dem werden wir uns definitiv entgegenstellen.", sagt Korte. Musikalisch soll eine Leipziger Band aus einem Auto heraus spielen sowie die Formation Banda Internationale auftreten. Das Ende gegen 16.30/17 Uhr soll gewährleisten, dass alle bis zum Beginn der Ausgangssperre zu Hause sind.


Der DGB wollte auf dem Theaterplatz präsent sein. "Wir lassen uns den Tag der Arbeit nicht wegnehmen.", sagt Sabine Zimmermann als Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke und Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) der Region Vogtland-Zwickau. Gestern Nachmittag informierte der DGB Südwestsachsen dann, dass die ursprünglich geplanten Kundgebungen in Freiberg, Plauen und Annaberg-Buchholz aus Pandemiegründen im Einvernehmen mit den Behörden abgesagt worden seien. Die geplante Aktion in Zwickau unterliegt dem Verbot, in Chemnitz gibt es eine begehbare Ausstellung mit dem Titel "DGB Zukunftsdialog".
"Ich fordere den Vogtlandkreis und Landrat Rolf Keil auf, es dem Landkreis Zwickau gleichzutun und eine Nazidemo zu verbieten.", sagte Sabine Zimmermann gestern. Sollte es jedoch zur Genehmigung kommen, dann werde man kurzfristig agieren und Gesicht zeigen, deshalb ziehe man auch die Anmeldung nicht zurück.


Der Dritte Weg verfolgt derzeit die Taktik Veranstaltungen in mehreren Städten anzumelden. Neben Plauen ist auch in Leipzig angemeldet. Auch Bamberg sei im Gespräch gewesen, dies konnte seitens der dortigen Stadtverwaltung jedoch bislang nicht bestätigt werden.
Der Vogtlandkreis wollte sich gestern Nachmittag dazu nicht äußern. Weder zu den aktuellen Zahlen der Anmeldungen, noch ob die Versammlungen genehmigt oder untersagt werden gab es Auskunft. Abschließende Beratungen hätten dazu jedoch gestern stattgefunden, hieß es. In einer 24 Seiten langen Allgemeinverfügung, die vom 28. April bis 1. Mai gilt, heißt es lediglich, dass es jedermann untersagt sei, öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn dies nicht bis zum 29. April, 10 Uhr angezeigt wurde. Ausnahmeentscheidungen im Einzelfall durch die Versammlungsbehörden oder den Polizeivollzugsdienst bleiben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen sind. Außerdem werde seitens der Polizeidirektion Zwickau und der Versammlungsbehörde davon ausgegangen, dass die Mobilisierung für Plauen als Ausweichstandort weiter ansteigen wird und mit einer überregionalen Anreisebewegung von Parteimitgliedern, Teilnehmern, Sympathisanten, jedoch auch Gegenprotestlern, welche ursprünglich für Zwickau Aktionen planten, zu rechnen sein wird. Da sich bekannte Parteimitglieder des Dritten Weges mehrfach als Redner, Ordner und Unterstützer der lokalen Querdenkerszene engagiert haben, gehe man davon aus, dass dies weitere Auswirkungen auf das restliche Stadtgebiet haben wird. Am Wendedenkmal ist eine Versammlung für 1000 Personen von den "Freien Sachsen" zu Corona und der OB-Wahl beantragt. Beim aktuellen Inzidenzwert seien nur 200 Teilnehmer erlaubt. Sinkt dieser aber bis Samstag unter 200, könnten bis zu 1000 Menschen zugelassen werden.
Petra Rank, Vorsitzende der Fraktion Die Linke in Plauen, hat gestern Nachmittag zur Sitzung gerufen. "Es kann nicht sein, dass wir hier in Plauen jedes Mal der Notnagel sind, wenn andere Städte solche Kundgebungen untersagen. Wir müssen nun überlegen, was wir nun selbst für ein Zeichen setzen und auch noch eine Veranstaltung anmelden", so die Stadträtin.


Warum Zwickau die Gefahr von der Stadt abwenden konnte und der Vogtlandkreis diesen Schritt aktuell scheut, obwohl die Begründungen die gleichen sein könnten und ein Schulterschluss mit Zwickau eine Möglichkeit wäre, ein Zeichen zu setzen, blieb bis gestern unbeantwortet.