"Müssen auch Optimismus versprühen"

SPD-Spitzenpolitiker Olaf Scholz und Heike Taubert auf Einladung von Harald Seidel zu Gast in der Reihe "Prominente im Gespräch".

Von Karsten Schaarschmidt

Greiz Mit nordischer Unaufgeregtheit wagte Bundesfinanzminister und Vizekanzler, Olaf Scholz (SPD), einen Blick in die Zukunft. Am Donnerstag war er gemeinsam mit Thüringens Finanzministerin und stellvertretender Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), zu Gast der jüngsten Folge von Prominente im Gespräch. "Wie geht es weiter in Deutschland?" stand als Titel über dem Abend im "10naRium" - und entsprechend vielschichtig spannte sich der Themenbogen und reichte von der Abschaffung des Solidaritätszuschlags und Grundrente über Klimawandel und Wirtschaftswachstum bis hin zu Elektromobilität und der Zukunft der deutschen Sozialdemokratie.
"Wir müssen auch Optimismus versprühen", entgegnete Heike Taubert den Aussagen von manchen Leuten, die immer wieder die Zukunft in düsteren Farben malen. Als positives Beispiel führte sie einen Unternehmensbesuch an, der sie Stunden zuvor zusammen mit Scholz nach Hermsdorf führte, wo an der Herstellung von neuartigen Batterien geforscht wird. Dass an verschiedenen und auch kleinen Orten Neues entsteht, bewertete Scholz als Vorteil Deutschlands im Gegensatz zu Ländern wie Frankreich oder England, wo eine wesentlich stärkere Zentralisierung und Fokussierung auf nur einige Orte vorherrsche. Für den Vizekanzler war der Tag aber noch aus einem anderen Grund ein besonderer. Die am Vormittag in Berlin getroffene Entscheidung, dass der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Deutschen, die diese Abgabe zahlen, abgeschafft würde, entlaste die Menschen in einer Höhe von insgesamt elf Milliarden Euro. Gern wäre Scholz auch in Sachen Grundrente schon weiter. Es sei ein Skandal, wenn Menschen ein Leben lang arbeiten und trotzdem mit ihrer Rente unter der Grundsicherung bleiben würden. Die zu schaffende Regelung für eine Grundrente müsse den "Respekt vor der Lebensleistung" widerspiegeln, so Scholz.
Ob es an der Politikmüdigkeit und der Flut von Wahlplakaten lag, sei dahingestellt, Fakt ist, dass trotz der Möglichkeit, mit den beiden Spitzenpolitikern ins Gespräch zu kommen, nur rund 50 Gäste den Weg ins "10naRium" fanden. Die Anwesenden nutzten allerdings die Chance einer Diskussion mit Heike Taubert und Olaf Scholz rege. Angesprochen wurden unter anderem die fragwürdige augenblickliche Energieeffizienz in Sachen Elektromobilität, ob ein Abkoppeln vom stetigen wirtschaftlichen Wachstum sinnvoll sei, was Scholz verneinte, oder dem Ausbau des Bahnnetzes und einer besseren Anbindung ländlicher Gebiete. Auch die Idee einer Freien Universität Vogtland kam auf den Tisch, die allerdings von Heike Taubert aus Finanzierungsgründen zurückgewiesen wurde, vielmehr setze sie auf Synergieeffekte für die Region mit der Dualen Hochschule Gera-Eisenach.

Dass im Zuge der Krise, in der sich die SPD derzeit befindet, und der momentanen Suche der Genossen nach einer neuen Parteiführung auch dieser Punkt nicht ausgespart blieb, lag auf der Hand. Scholz zeigte Verständnis, dass es manchen Leuten mulmig werde bei den gravierenden Veränderungen der Zeit. Er ist allerdings überzeugt, dass "durch echte Antworten und Ziele" ein neuer Weg gefunden werden könne. "Wenn wir gut handeln, wird die SPD wieder an Zustimmung gewinnen", ist sich der Vizekanzler sicher. Die musikalische Begleitung übernahm der Hohenleubener Gittarist Ronny Kerl.