Mühlental: Rechnen für den Haushalt

Zum Mühlentaler Haushalt- Problem deutete sich eine Lösung an. Die Kommunalaufsicht hat die Gemeinde verpflichtet, bis Ende Oktober ein Haushaltsstrukturkonzept aufzustellen.

Marieney - Ein neuer Haushaltplan für dieses Jahr könne noch erarbeitet und genehmigt werden, erklärte die Schönecker Kämmerin Gabriele Bernhardt.

Voraussetzung sei, dass der Gemeinderatsbeschluss noch bis 11. Oktober erfolgt. Den Entwurf rechtzeitig zur Einsichtnahem für die Bürger auszulegen, setze auch der Kämmerin ein sportliches Ziel, alle Änderungen einzuarbeiten. Einnahmen und Ausgaben müssen im Mühlentaler Etat in Einklang gebracht werden.

Bürgermeister Andreas Kracke hatte sich im Vorfeld mit der Kämmerin ausgetauscht und Vorschläge erarbeitet. Bernhardt hatte eine gute Nachricht. Bei der Gewerbesteuer ergebe sich "ein gewisser Mehrertrag". Konsolidierungsmaßnahmen sieht die Kämmerin in der maßvollen Anhebung von Grund- und Gewerbesteuern. Die Hebesätze der Gemeinde lägen derzeit unter dem sächsischen Durchschnitt.

Weitere Möglichkeiten zur Einnahmesteigerung seien die Anhebung der Gebühren für Krippe und Kita sowie die kostendeckende Erhebung des Essengeldes. Bei den Kita-Gebühren unterschreite Mühlental mit 18,93 Prozent den Soll-Beitrag von 20 bis 30 Prozent der Kosten pro Platz. Das sei "gesetzlich eigentlich nicht zulässig".

Die Kämmerin rechnete genaue Summen vor bei einer Anhebung "auf einen immer noch mittleren Satz". Weitere, wenn auch geringe Einnahmen versprechen die Erhöhung der Pachtgebühren und der jährliche Holzverkauf im Kommunalwald. Die Vereinsförderung als freiwillige Aufgabe könnte wegfallen. Eine Liste mit Vorschlägen zur Haushaltkonsolidierung hatte auch der Gemeinderat in einer eigens einberufenen Beratung ohne den Bürgermeister erarbeitet, jedoch zur Sitzung nicht dabei.

Alle Maßnahmen müssen noch einzeln besprochen werden, kündigte Bernhardt an. Ab 20. September müsse der Haushaltplan öffentlich ausliegen. Der Etat soll in der Sondersitzung des Gemeinderates am Montag nicht öffentlich beraten werden.

Eine gute Aussicht biete auch der Investitionsplan. Bei Umsetzung aller Maßnahmen sei auch 2021 noch eine Liquiditätsreserve vorhanden. Bernhardt dämpfte aber die Hoffnung auf den Bau der beiden geplanten Feuerwehrhäuser in Saalig und Wohlbach: "Zwei riesige Dinger auf einmal, das wird nix." R.W.