Krimi um Rosenbachs Ortschaftsräte

Rosenbach - Wird es nach der für Dienstag anberaumten Sondersitzung des Rosenbacher Gemeinderates Ortschaftsräte geben oder nicht? Diese Frage beschäftigt die Einwohner, die das ausdrücklich fordern, um ihr Mitspracherecht zu sichern.

Bei Anliegen ein Gemeinderatsmitglied in Anspruch zu nehmen, ist für viele als Interessensvertretung "zu weit weg". So schildert die Leubnitzer Ortschaftsrätin Silke Neidel stellvertretend für andere Ortschaftsräte: "Die Bürger haben Vertrauen zum Ortschaftsrat. Sich mit Fragen an ein einzelnes Gemeinderatsmitglied zu wenden, hat oft mit fehlendem Vertrauen zu tun." Die Situation hat sich in den letzten Tagen verschärft, wie Reaktionen der Befürworter und Gegner der Weiterführung von Ortschaftsräten zeigen. "Die letzten Reste von Bürgernähe werden mit der völlig unverständlichen Abschaffung der Ortschaftsräte in Rosenbach beseitigt", ist sich der Syrauer Ortschaftsrat Falk Zeh sicher.

"Ursprünglich war auch ich dafür, Ortschaftsräte nur bis zur nächsten Wahl bestehen zu lassen. Die letzten drei Jahre aber haben gezeigt, dass wir nicht darauf verzichten können." Diese Auffassung teilen viele Kritiker der beabsichtigten Abschaffung. Es sei nicht verständlich, dass die Forderungen der Bürger, die in der schriftlichen Forderung ihrer drei Ortschaftsräte an den Bürgermeister ihren Ausdruck fand, möglicherweise vom Gemeinderat missachtet wird. "Zwar ist jeder Gemeinderat in seiner persönlichen Meinung frei, jedoch in gewisser Weise moralisch verpflichtet als Vertreter seiner Wähler zu handeln", ist die Meinung von Gemeinderat Uwe Ottiger aus Leubnitz, "das Wunschdenken vom Bürgermeister, ein neuer Gemeinderat wird spontan die Qualität seiner Arbeit auf das für die Gemeinde notwendige Maß anheben, wird sich nicht erfüllen."

Von der Gegenseite wird ins Feld geführt, dass "die Arbeit der Ortsräte bisher lediglich auf ihre Ortschaft, aber nicht auf die Gemeinde ausgerichtet war und somit keinen Beitrag zur Zusammenführung der drei Ortschaften geleistet habe", wie der Bürgermeister Achim Schulz feststellen muss, "mit dem Wegfall der Räte entsteht ein großer Zwang für den Gemeinderat zur Verbesserung seiner Arbeit." Die bange Frage, wer dann von den im Mai zu wählenden Ratsmitgliedern auch die für eine ordnungsgemäße Ratsarbeit ohne Ortschaftsräte von vielleicht 20 oder mehr Stunden im Monat aufbringen kann und wird, ist auch für viele Verfechter ihrer Abschaffung offen. jpk

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