Kommunen auf Sparkurs, weil Steuern ausbleiben

Von Cornelia Henze

Klingenthal/Reichenbach In ganz Sachsen rechnen Kommunen mit Steuereinbrüchen bis zu 50 Prozent. Das werde vermutlich auch für das Vogtland gelten, doch ganz genaue Zahlen liegen noch nicht vor, konstatiert Klingenthals Oberbürgermeister Thomas Hennig. In seiner Funktion als Vorsitzender des Sächsischen Städte- und Gemeindetages im Kreisverband Vogtland befragt Hennig aktuell seine Amtskollegen, welche Steuereinbußen und Auswirkungen auf den Etat zu erwarten sind. In ganz Sachsen werde da ein Minus von einer Milliarde Euro quer durch alle Steuerarten (Gewerbe-, Umsatz-, Einkommenssteuer) zu Buche schlagen - runtergerechnet auf die Kommunen geht es je nach Größe der Städte um Millionen. Für Klingenthal rechnet Hennig mit einem Defizit zwischen 800.000 Euro und einer Million. Was jetzt in die Stadtkasse fließt, sind teils noch Nachzahlungen von vergangenen Jahren, Steuervorauszahlungen sind auf Null gesetzt. Etliche Unternehmen lassen stunden. Zahlungsunfähig sind queerbeet fast alle Branchen: Gastronomie, Messebau, Maschinenbaufirmen, Stanzereien, Drehereien... Hennig: "Zu unserem Glück ist die Injekta, einer unserer größten Betriebe mit etwa 200 Mitarbeitern, nicht betroffen. Der Betrieb läuft, weil medizinische Produkte jetzt um so mehr nachgefragt werden."
Oelsnitz‘ Kämmerer Torsten Stengel rechnete für dieses Jahr 3,25 Millionen Euro an Gewerbesteuer für die große Kreisstadt einzunehmen, 150.000 Euro für die Gemeinde Bösenbrunn, 300.000 Euro für Eichigt, 73.000 Euro in Triebel. Die tatsächlichen Einbußen könnten derzeit nicht beziffert werden. Man warte noch den Steuertermin Mitte Mai ab. Aus jetziger Sicht gehe man aber von einem Einbruch um 25 Prozent aus, sagt der Kämmerer. Es sei davon auszugehen, dass die von Bundes- und Landesregierung getroffenen Maßnahmen einen massiven volkswirtschaftlichen Schaden verursachen. Gewerbesteuerstundungen liegen in Oelsnitz derzeit 100.000 Euro vor. Aktuell muss noch keine Haushaltssperre verhängt werden.
Aus jetziger Sicht sieht auch Reichenbachs Kämmerin Heike Hentschel keinen Anlass für eine Haushaltssperre. Oberbürgermeister Raphael Kürzinger beruft sich dabei auf den Erlass des Freistaates, wonach Kommunen infolge der Corona-Pandemie überplanmäßige Ausgaben tätigen dürfen, auch wenn diese vom Haushalt nicht gedeckt werden können. Ohne Hilfe vom Land werde man die Mindereinnahmen nicht kompensieren können. Per 6. April lagen der Kämmerin 26 Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer vor. Sie haben einen Wertumfang von 168.000 Euro. Für 2020 rechnete die Große Kreisstadt mit 5,9 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Mittlerweile rechnet die Kämmerin damit, dass die Hälfte davon ausbleibt. Noch schwieriger werde es für nächstes Jahr, wenn die Einkommenssteuer ausbleibt. Dennoch will Kürzinger freiwillige Leistungen für Vereine, Familien und Jugend nicht kappen, so lange man es sich leisten könne. Große neue Investitionen seien für 2021/22 nicht drin, doch auch Kürzungspläne nicht spruchreif.
Auerbachs Kämmerin Peggy Hein rechnet mit einem Drittel bis zur Hälfte Einbußen bei den geplanten Gewerbesteuereinnahmen. Beziffert könne sie die Zahl nicht, da man sich noch am Anfang der Krise befindet. Erst ab dem zweiten Halbjahr werden die Steuereinbußen (zum Beispiel auch Vergnügungssteuer) spürbar werden - und natürlich in den Folgejahren. Peggy Hein spricht von einer Kettenreaktion, welche den Einbruch der Wirtschaft verursacht. Täglich erreiche die Stadt Bescheide des Finanzamtes zur Herabsetzung oder Stundung der Gewerbesteuer. Vordergründig treffe es die Branchen Gastronomie, Tourismus, Kultur.
Auch in Treuen werden angestrengt Zahlen hin und her geschoben für den neuen Haushalt. Derzeit könne man keine Aussage treffen, heißt es von Kämmerer Karl-Ernst Binner.