Knallharte Abwasserrichtlinie bleibt

Enttäuschend war für Eichigts Bürgermeister Christoph Stölzel ein Abwasser-Termin in Chemnitz, bei dem auch ZWAV-Geschäftsführer Henning Scharch, weitere Vertreter des Zweckverbands sowie vier Landtagsabgeordnete anwesend waren.

Plauen - Hoffnungsfroh reiste Eichigts Bürgermeister Christoph Stölzel vergangenen Freitag gen Chemnitz. Dort war der vogtländische Bürgermeister zum Gespräch eingeladen mit Ulrich Kraus, Abteilungsleiter Wasser, Boden, Wertstoffe, der als Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) in Sachen vogtländisches Abwasserlösung Rede und Antwort stehen sollte.

Ebenfalls in Chemnitz dabei waren der Geschäftsführer des ZWAV, Henning Scharch, OB Ralf Oberdorfer, Bürgermeister Achim Schulz (FDP) der Gemeinde Rosenbach und die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Heidan, Andreas Heinz, Jürgen Petzold und Alfons Kienzle. "Frustrierend, niederschmetternd, deprimierend", so bezeichnet Stölzel das Ergebnis aus seiner Sicht. Als Antwort auf detaillierte Fragen seinerseits habe Ulrich Kraus mit einer Folie aus dem Leipziger Land geantwortet. An dem Termin, bis 31. 12. 2015, ohne Ausnahme eine vollbiologische Abwasserlösung für alle Haushalte umzusetzen, lasse das Ministerium nicht rütteln. "Das Gesetz wird ganz viele kleine Leute auf dem Land mit voller Härte treffen", vermutet Stölzel.

Er selbst hatte sich im Vorfeld mit einem Schreiben ans Ministerium gewandt und Nachbesserungen, Ausnahmeregelungen und Fristverlängerungen gefordert. Das brachiale Durchsetzen der Verordnung halte er für sinnlos. Als Beispiel hierfür führt Stölzel den Fall einer Bewohnerin an. Um deren Häuschen herum bringe man Millionen Liter Gülle aufs Feld - belastet mit Reinigungs- und Desinfektionsmitteln. Die wenigen Liter herkömmlich gereinigten Abwassers dürften jedoch nicht versickern. Er wünsche sich wissenschaftlich begründete Argumentationshilfe, forderte Stölzel. Er wisse sonst nicht, wie er vor Ort in seiner Gemeinde argumentieren solle.

Allein gelassen fühlte sich Stölzel am Freitag auch von den Landtagsabgeordneten. Allein Frank Heidan habe sich im Vorfeld in Eichigt umgesehen, engagiere sich aufrichtig. In Chemnitz herrschte bei den übrigen Landtagsabgeordneten Schweigen, so Eichigts Bürgermeister enttäuscht. Geklärtes Abwasser bis 31. Dezember 2015 für alle sächsischen Haushalte nach dem Stand der Technik - der Termin steht unverrückbar. Das sieht auch Henning Scharch so, der Geschäftsführer des ZWAV. Das bedeute für viele Haushalte, die Errichtung einer vollbiologischen Kleinkläranlage. Ausnahmeregelungen seien nicht in Sicht. Laut Umweltministerium werde auch keine Öffnungsklausel in Aussicht gestellt.

Die modifizierte Förderung vom 10. Mai, bei der laut SMUL ein Fördersatz von bis zu 70 Prozent versprochen wird, werde kaum flächendeckende Änderungen bringen, bleibt Scharch realistisch. Der zeitliche Zwang bleibe bestehen. Planungen und Bau neuer Gemeinschaftskläranlagen brauchen Zeit. Dennoch werde man nochmals Gespräche mit Bürgermeistern suchen, um gemeinsam mögliche Lösungen zu finden, so Scharch. Man werde beraten, wie mit den neuerlichen Förderungen umgegangen wird. So können jetzt zum Beispiel je anzuschließendem Einwohner bis zu 3 600 Euro Baukosten gefördert werden, bisher lag die förderfähige Obergrenze bei 3 000 Euro.

Für Gruppenkläranlagen in öffentlicher Trägerschaft werden laut SMUL vom 10. Mai die Konditionen zusätzlich verbessert. Für diese Anlagen sind künftig neben der Förderung der Investitionen mit Zuschüssen ebenfalls zinsverbilligte Darlehen sowie weitere Zuschüsse für den erhöhten Organisationsaufwand möglich. "Ein Füllhorn wird damit aber nicht über dem Vogtland ausgeschüttet", erklärt ZWAV-Geschäftsführer Henning Scharch auf Anfrage. So bleibe vielen Vogtländern weiter nur die Möglichkeit einer vollbiologischen Kleinkläranlage. Die werde bei Neubau nach wie vor mit 1 500 Euro gefördert. Den Förderantrag muss man jedoch über den ZWAV einreichen. Übrigens stand am Dienstag auch der Einladungs-Termin an die Mitglieder der BI Abwasser Vogtland nach Dresden auf dem Plan, den jüngst Umweltminister Frank Kupfer ausgesprochen hatte. Wir berichten noch.

Info Kleinkläranlage

Ansprechpartner beim ZWAV für Neubau und Förderung vollbiologischer Kleinkläranlagen.

Bau und Technik-Information:

Daniel Menz

03741/120 8220

Fördermöglichkeit:

Andreas Pfante

03741/402 540