III. Weg darf in Plauen marschieren

Der III. Weg wird am heutigen 1. Mai in Plauen aufmarschieren. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in der Nacht zum Samstag der Versammlung stattgegeben.


Der rechtsextreme III. Weg hatte Beschwerde beim OVG eingelegt, nachdem die Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises und in nächster Instanz das Verwaltungsgericht Chemnitz Versammlungsverbot erteilten. Dieses hat das OVG nun aufgehoben. Damit ist das OVG der vom Verwaltungsgericht bestätigten Gefährdungsprognose des Antragsgegners nicht gefolgt. Es fehlten belastbare Feststellungen für die Annahme in der Verbotsverfügung, dass der Landesvorsitzende des Veranstalters keine Gewähr für die Beachtung der Corona-Schutzmaßnahmen biete und er unzuverlässig sei, heißt es in einer Medieninformation des OVG. Die Prognose des Verwaltungsgerichts, es sei mit einer Teilnehmerzahl im oberen dreistelligen Bereich zu rechnen, sei nicht gerechtfertigt. Das OVG hat dem III. Weg eine Teilnehmerzahl von maximal 125 als Auflage erteilt.
Mehrere hundert Bereitschaftspolizisten aus Sachsen und umliegenden Bundesländern sichern die Demonstration der rechtsextremen Kleinstpartei III. Weg heute ab. Schwerpunkt ist ab 12 bis 20 Uhr der Plauener Wartburgplatz, informiert Polizeisprecher Jan Meinel. Bereits am Vortag hatte die Polizei in Plauen mehrere Wasserwerfer betankt. Schon am Vormittag war an der Autobahnabfahrt am Ortsteingang Plauens starkes Polizeiaufgebot zu beobachten. Die Polizei kündigte verstärkte Kontrollen der nach Plauen einfahrenden Fahrzeuge an.
 Nach jetzigem Stand könnte es von den Gegendemonstranten, dem Verein "Colorido" und dem DGB keine Aktionen vor Ort geben. Der DGB Südwestsachsen werde sich an die gesetzlichen Bestimmungen halten, sagt Gewerkschaftssekretär Matthias Eulitz am Freitagabend. "Somit finden die Versammlungen zum Tag der Arbeit nicht statt." Mittlerweile berate sich der DGB aber, ob er doch in der Innenstadt Plauens Präsenz zeigt, so Sabine Zimmermann, DGB-Kreisverbandsvorsitzende  Zwickau am Vormittag. Update: Am Laufe des Tages wurden vom Vogtlandkreis die Eilanträge von DGB und Bündnis für Demokratie für Spontandemos stattgegeben. Diese wurden für Theaterplatz und Plauener Altmarkt für 14 Uhr angemeldet. Der Verein "Colorido" konnte aus finanziellen Gründen gegen den ablehnenden Bescheid des Verwaltungsgerichtes Chemnitz nicht weiter vorgehen in nächster Instanz. Damit war Colorido nicht vor Ort präsent - ebenso unterblieb die Kundgebung von Thomas Kaden am Wendedenkmal. cze/röss