Ich bin der Meinung, dass...

… man nicht immer nur nach Berlin schauen sollte, um Pannen und Peinlichkeiten bei der politischen Arbeit zu entdecken. Es genügt auch der Blick ins Plauener Rathaus. In der vergangenen Woche unterlief Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer während der Haushaltsdebatte im Stadtrat ein mittelschwerer Rechtsverstoß. Bei Anträgen im Zusammenhang mit dem VFC Plauen, der mehr Geld erhalten soll, ließ er auch SPD-Stadtrat Eric Holtschke abstimmen, obwohl dieser im Vorstand des Fußballvereins aktiv ist. Eine klare Sache: Der Stadtrat war befangen, die Abstimmung rechtswidrig. Holtschke hätte bei dem Beschluss den Saal verlassen müssen, zumindest an der Abstimmung nicht teilnehmen dürfen. Als ich zwei Tage später vom Fauxpas des Stadtoberhauptes erfuhr, wollte ich es zunächst nicht glauben. Schließlich erreichte mich die Nachricht am 1. April. Auch die Kollegen schenkten meinen Erzählungen nur ein müdes Lächeln, da sie davon ausgingen, mein Informant hätte mich in den April geschickt. Aber es war kein Aprilscherz. Mittlerweile steht fest, dass der Stadtrat am 15. April erneut tagen wird, um die Abstimmungen über die von der CDU-Fraktion beantragten höheren Zuschüsse für den VFC und die Schlussabstimmung zum Haushalt zu wiederholen. Wie peinlich!
Haushaltsdebatten gelten als Sternstunden in der Politik. Man sollte also davon ausgehen, dass Stadtratssitzungen dazu besonders gründlich und akribisch vorbereitet werden. Schließlich geht es um sehr viel Geld und um den Fahrplan für die politische Arbeit in den kommenden Jahren. Für Oberdorfer ist der Vorfall kurz vor dem Ende seiner Amtszeit sehr blamabel. Allerdings nicht nur für ihn. Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Versammlungsleiter. Er ist zuständig für die Tagesordnung und den reibungslosen Ablauf der Sitzung. Es gibt mehrere Juristen im Rathaus, die die Unterlagen vor der Versammlung prüfen und den OB auf solche Fußangeln aufmerksam machen sollten. Auch der Fraktion SPD/Grüne/Initiative Plauen, die die Agenda und die Anträge zum Haushalt im Vorfeld sicherlich besprochen hatte, hätte es auffallen müssen. In der Fraktion gibt es mehrere Juristen, übrigens auch für Verwaltungsrecht. Und Eric Holtschke selbst? Er wusste nur zu gut, dass es da einen Interessenkonflikt geben könnte. Zumal es vor einigen Jahren schon einen ähnlichen Fall in einer Ausschusssitzung gab. Auch damals ging es um den VFC und Eric Holtschke, der bei der damaligen Abstimmung vor die Tür musste. Wilfried Hub