Ich bin der Meinung, dass...

… es von den Stadträten in Plauen und Auerbach richtig war, sich den Weisungen aus der Landesdirektion Chemnitz und dem Landratsamt zu widersetzen. Beide Parlamente stimmten dagegen, die Alkoholverbote in Teilen der Innenstädte aufzuheben. Es ist aber offen, ob dieser kommunale Ungehorsam am Ende tatsächlich etwas bewirken wird. Denn die Landesdirektion sitzt am längeren Hebel. Aber es wurde ein Zeichen gesetzt. Schließlich wurde das Alkoholverbot von beiden Stadträten demokratisch beschlossen, entspricht dem Willen der Bürger und trägt dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen Rechnung. Mut bewies der Plauener Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, der dem Stadtratsbeschluss eigentlich widersprechen müsste, da er sich gegen eine Weisung der Rechtsaufsicht richtet. Das tat er aber nicht. Dem Auerbacher OB Manfred Deckert fehlte dieser Mut. Er wird gegen den Beschluss seiner Stadträte in Widerspruch gehen. Rein juristisch muss er das auch.
Entscheidend sollte aber eigentlich sein, dass das Alkoholverbot hier wie dort erfolgreich war. Es wurden deutlich weniger Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in den Innenstädten registriert. Das lag natürlich auch an der regelmäßigen Polizeipräsenz auf dem Plauener Postplatz und auf dem Auerbacher Neumarkt. Es ist kaum nachvollziehbar, dass etwas abgeschafft wird, dass nachweislich funktioniert. Zudem werden Stadträte und Stadtverwaltungen ihres Spielraums der kommunalen Selbstverwaltung beraubt. Während in Auerbach lediglich ein Ratsmitglied für die Weisung der Landesdirektion stimmte, waren in Plauen 15 Stadträte von SPD, Grünen und Linken dafür, den gesetzlich rechtmäßigen Zustand wiederherzustellen. Jetzt haben die Juristen das Wort. Man darf gespannt sein, wie es mit dem Thema weitergeht. Da die Freiluftsaison langsam zu Ende geht, ist ein halbes Jahr Zeit das klären. Ob es gelingt, die Polizeiverordnungen in den beiden Städten so zu verändern, dass die Landesdirektion künftig mitspielt, ist aber fraglich. Wilfried Hub