Ich bin der Meinung, dass...

… beim Thema Alkoholverbotszone am Postplatz eigentlich schon alles gesagt und geschrieben ist. Jetzt kann es nur noch darum gehen, der Landesdirektion Sachsen klar zu machen, dass es falsch war, das Plauener Alkoholverbot für rechtswidrig zu erklären. Das ist nun Sache des Oberbürgermeisters und der Juristen im Rathaus. Dass beim Erlass der Verbotszone Fehler gemacht wurden ist zwar richtig. So etwas kann aber leicht repariert werden. Die Pannen waren auch nicht die entscheidenden Argumente für das Verbot durch die Chemnitzer Behörde. Argumente für ein Alkoholverbot in der Innenstadt gibt's genug. Fangen wir mal an: Es ist eine nachweisbare Tatsache, dass es der Stadt gemeinsam mit der Polizei gelungen ist, die Anzahl der Straftaten in diesem Bereich deutlich zu reduzieren. Natürlich spielt auch die regelmäßige Polizeipräsenz einer Rolle. Das Alkoholverbot wurde vom Plauener Stadtrat gut begründet beschlossen. Eine solche Entscheidung für null und nichtig zu erklären, greift massiv in die kommunale Selbstverwaltung der Stadt ein. Oder meinen die Mitarbeiter in der Landesdirektion tatsächlich, sie könnten die Verhältnisse in der Plauener City besser beurteilen als die Verantwortlichen vor Ort.
Das Verbot entspricht dem Willen der Bürger und trägt dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen Rechnung. Die Chemnitzer Argumentation, es habe zu wenige Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegeben, um ein Verbot zu rechtfertigen, stellt die Dinge komplett auf den Kopf. Weil sich die Situation am Postplatz unter anderem wegen des Alkoholverbots deutlich verbesserte, soll es abgeschafft werden. Das ist schon eine abenteuerliche Begründung, die einer neuerlichen sachlichen und juristischen Prüfung nicht stand halten kann. Das Verbot ist vor allem eine präventive Maßnahme, um Straftaten zu verhindern. Das ist gelungen. Ungelöst bleibt die Verlagerung der Trinkerszene in andere Bereiche, etwa an die Alte Elsterbrücke. Die Vorschläge, die in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses gemacht wurden, sind meiner Ansicht nach auch nicht zielführend. Eine Alkoholverbotszone am Theaterplatz einzurichten löst die Probleme am Tunnel ebenso wenig wie die Überweisung des Themas an den Kriminalpräventiven Rat. Auch die Einrichtung von Trinkerzonen oder Trinkerhallen irgendwo in der Stadt, können keine ernsthaften Alternativen sein. Wilfried Hub
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