Ich bin der Meinung, dass...

… beim Industrie- und Gewerbegebiet Oberlosa jetzt genau das passieren könnte, was die Verantwortlichen im Plauener Rathaus am wenigsten wollen. Die Bürgerinitiative Dorfgemeinschaft Oberlosa (DGO) ist wild entschlossen, mit einer Normenkontrollklage den vom Stadtrat bereits beschlossenen Bebauungsplan doch noch zu stoppen. Der Plan sieht eine deutliche Erweiterung der Industrie- und Gewerbeflächen vor. Das Industriegebiet Oberlosa ist für Plauen eminent wichtig, da fatalerweise an keiner anderen Stelle im Stadtgebiet Flächen für Investoren zur Verfügung stehen. Derzeit prüft die Bürgerinitiative gemeinsam mit dem Dresdner Rechtsanwalt Henrik Karch, in welcher Form die Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingebracht werden könnte. Die endgültige Entscheidung, ob der Weg über eine Klage tatsächlich eingeschlagen werden soll, wird nach Angaben der Bürgerinitiative bis Ende dieses Jahres fallen. Das Geld zur Finanzierung des Rechtsstreits kam nach einem Spendenaufruf schnell zusammen.
Ursprünglich hatten sich die Oberlosaer lediglich gegen den Wegfall der Kreuzung auf der B 92 zwischen Ober- und Unterlosa gewandt. Durch unglückliches Taktieren von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer wurde das Vertrauensverhältnis der Ortsteil-Bürger zum Stadtoberhaupt empfindlich gestört. Dem OB war unterstellt worden, er habe der "Abbindung" der Kreuzung vorschnell zugestimmt, um eine autobahnnahe und siedlungsferne Zufahrt zum Industrie- und Gewerbegebiet zu erhalten. In Bürgerversammlungen soll er aber das Gegenteil behauptet haben. Worte wie Lügner und Verräter fielen. Oberdorfer konnte beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr zwar erreichen, dass die Verkehrsführung zwischen Ober- und Unterlosa von der Erschließung des Industriegebietes abgekoppelt wird. In einem separaten Verfahren sollte nach Alternativen gesucht und die Verkehrsführung in diesem Bereich insgesamt neu geordnet werden. Die Hoffnung des OB, sein Teilerfolg beim Straßenbauamt könnte die Gemüter in Oberlosa beruhigen, ging aber nicht in Erfüllung. Er hat es wohl doch vermasselt. Das Vertrauen in die Stadtspitze sei nachhaltig beschädigt, betonte Jan Spranger, der Sprecher der Bürgerinitiative.
Jetzt geht also nicht mehr nur um die Kreuzung. Jetzt soll der gesamte Bebauungsplan auf den Prüfstand. Das ist katastrophal und folgenschwer: Unabhängig davon wie die Normenkontrollklage am Ende ausgeht, es kann zu jahrelangen Verzögerungen kommen. Es wird überprüft, ob im Verlauf des Verfahrens, an dessen Ende der Beschluss des Bebauungsplanes stand, rechtliche Fehler gemacht wurden. Wird das Oberverwaltungsgericht bei seiner Überprüfung fündig, kann es sogar sein, dass der Bebauungsplan komplett neu aufgerollt werden muss. Ein Betroffener aus Oberlosa hat gegen den Bebauungsplan ebenfalls Normenkontrollklage eingereicht. Wilfried Hub