"Herrenlose" Ruinen belasten das Stadt-Säckel

Noch immer rufen jährlich zahlreiche ruinöse Gebäude im Plauener Stadtgebiet Polizei und Stadtverwaltung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung auf den Plan. Defekte Schornsteine, lose Dachziegel, offene Türen und Fenster oder bröckelnder Putz stellen Gefahren vielfältiger Art dar.

Zumeist sind die Eigner dieser Gebäude nicht auffindbar, bestehen aus unüberschaubaren Eigentumsgemeinschaften oder können aus finanziellen Gründen nichts zur Beseitigung der Schäden tun. Dann ist die Kommune gefordert, aus Sicherheitsgründen in Vorleistung zu gehen. Dr. Ilona Gogsch, Sachgebietsleiterin Umwelt der Stadtverwaltung, gab zur jüngsten Sitzung des Stadtbau- und Umweltausschusses einen Überblick über die Maßnahmen des vergangenen Jahres.

 

Je nach Erfordernis wurden wöchentlich zwischen zehn und 25 Objektkontrollen durchgeführt. 73 Anhörungsschreiben, 27 Verfügungsbescheide und 15 Zwangsgeldbescheide wurden versendet beziehungsweise festgesetzt. Dass aus drei Gefährdungsklassen bestehende Gebäudezustandskataster wurde täglich aktualisiert. Verauslagt die Stadt Geld, um aus Sicherheitsgründen Absperrungen oder gar Abrisse zu veranlassen, werden die Kosten bei nicht freiwilliger Rückzahlung vorwiegend durch Kontopfändungen eingetrieben. Sind die Besitzer nicht bekannt oder erreichbar, bewirkt die Vollstreckungsabteilung einen Eintrag der offenen Forderungen ins Grundbuch. Zwangsgelder in Höhe von 7490 Euro wurden ausgesprochen, ausgeglichen wurde nicht ein Euro. Bei Ersatzvornahmen investierte die Stadt 46 319 Euro, nur 4588 Euro flossen als Einnahmen zurück.

Durch Inanspruchnahme von Förderprogrammen konnte 2009 der Abbruch des ehemaligen Sachsendrucks erwirkt werden. Für drei weitere Industriebrachen wurden Fördermittelanträge gestellt und zwischenzeitlich bewilligt. Deren Abbruch ist für 2010/11 vorgesehen.

Im Einzelnen betrifft dies die ehemalige Zucker-Süppel an der Karolastraße 53, die Hydrauflex an der Wielandstraße 31 und die ehemalige Fäkalienbehälter in Kauschwitz. Ein Schwerpunkt 2009 war der Gerberplatz. Dort wurde durch den Besitzer eine baufällige Garage abgerissen. Bei weiteren "herrenlosen Ruinen" erfolgte eine Sicherung mittels Bauzaun. Diese Objekte sind bereits mit Grundschuldeintragungen in sechsstelliger Höhe belastet.

Somit sei ein kostengünstiger Erwerb durch die Stadt zwecks Abbruch oder weiterer Nutzung nicht möglich. Für das Objekt Bismarckstraße 18 liegt ein Übernahmeinteresse vor, eine Sicherung ist erfolgt. Bei den Objekten Mühlstraße 14 und 16 sowie Taltitzer Weg (ehemaliges Rittergut Unterlosa) sind die Eigentumsverhältnisse noch immer unklar. Zum einen sind Eigentümer verstorben, der Nachlass ungeklärt beziehungsweise die Eigentümerfirma in Insolvenz, das Objekt aus der Masse frei gegeben und die verantwortlichen Geschäftsführer befinden sich im Ausland. "Hier ist uns die Klärung leider nicht wie gewünscht gelungen", so Gogsch. Für das Jahr 2010 stehen die Goethestraße 9, die Merkelstraße 6, die Oelsnitzer Straße 64, die Dobenaustraße 26, die Rähnisstraße 56, die Martin-Luther-Straße 76, die Hofer Straße 50A und sechs herrenlose Grundstücke unter verstärkter Kontrolle.  mam