Hausverbot: Lenk verweist Rink an Vivere

Hausverbot erhielten einige NPD-Mitglieder im November 2014, als der Verein Vivere die Politologin Ellen Esen in der Kapelle Neuensalz referieren ließ zum Thema "Frauen aus der rechten Szene". Das veranlasste NPD-Kreisrätin Beatrix Rink beim Landrat anzufragen, ob es rechtlich zulässig sei, Kreisräten ein Hausverbot zu erteilen.

Da der Veranstalter der Verein "Vivere" gewesen sei, obliege es diesem, das Hausrecht auszuüben. Eine Beschwerde oder Klage sei deshalb an den Verein zu richten, antwortete Landrat Tassilo Lenk nun Frau Rink. Irritiert zeigte sich Rink auch, dass die Veranstaltungsplakate mit dem Wappen des Vogtlandkreises ausgestattet waren. Das Logo sei deshalb auf dem Plakat erschienen, weil die Vivere-Veranstaltung von Kreis und Stadt Plauen gefördert worden seien, so Lenks Antwort weiter.

Die Nennung des Vogtlandkreises in einer Reihe mit dem Verein "vivere" erwecke allerdings den Anschein, dass der Kreis Mitveranstalter sei. Hier sei in Zukunft deutlicher zu differenzieren, wer Veranstalter und Förderer sei, räumt Lenk ein. Das Logo dürfe übrigens nur der nutzen, der die Genehmigung durch den Landrat dafür besitze. va