Haushalt der Stadt Oelsnitz ohne Spielraum

Den ersten Haushalt nach dem doppischen System beschloss jetzt der Stadtrat von Oelsnitz einstimmig nach kurzer Diskussion.

Oelsnitz - Änderungen wurden eingearbeitet, gab der neue Kämmerer Jens Günther bekannt. Das Rathaus vollzog die Umstellung auf die doppelte Buchführung. Im Haushaltplan wird eine strikte Abgrenzung zwischen Instandhaltung (Zuordnung zum Ergebnishaushalt) und Investition (Zuordnung zum Finanzhaushalt) vorgenommen. Dritte Komponente ist die Vermögensrechnung (Bilanz). An der Eröffnungsbilanz werde noch gearbeitet.

Im vergangenen Jahr brachen die Steuereinnahmen ein. Die Stadt nahm lediglich rund 2,9 Millionen Euro Gewerbesteuer ein statt der geplanten 4,1 Millionen Euro. 2012 konnte der Haushalt nur durch eine Entnahme aus der Rücklage von 624 800 Euro ausgeglichen werden. Weitere Mindereinnahmen entstanden, weil geplante Grundstücksverkäufe nicht realisiert werden konnten. Die Verträge sollen nun in diesem Jahr abgeschlossen werden. Erträge aus Grundstücksverkäufen sind 2013 in Höhe von 539 200 als außerordentliches Ergebnis ausgewiesen.

Abschlüsse geplant sind mit Firma Meiser OHG im Industriegebiet Johannisberg (380 100 Euro), Bäckerei Wunderlich an der B 92 (81 200 Euro), Steen Design Neubau FFW Untermarxgrün (16 100 Euro) und Firma Hirsch Industriegebiet Taltitz (61 800 Euro). Für 2013 stehen Erträge von rund 13,6 Millionen Euro den Aufwendungen von13,5 Millionen Euro gegenüber. Die Planansätze steigen bis 2016 leicht an. Geplant sind Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 3,5 Millionen Euro, aus der Einkommenssteuer rund 1,8 Millionen Euro, aus Umsatzsteuer 494 000 Euro. Insgesamt sieht der Haushaltplan für 2013 Steuereinnahmen von rund 7,1 Millionen Euro vor.

Mit der allgemeinen Schlüsselzuweisungen von rund 2,45 Millionen Euro nimmt die Stadt 929 200 Euro mehr ein als im Vorjahr. Die investive Schlüsselzuweisung von 259 400 Euro soll als Eigenmittelanteil für Erhaltungsmaßnahmen und Investitionen eingesetzt werden. Größtes Bauvorhaben 2013 ist die Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße bis Kreuzung Dr.-Friedrichs-Straße. Für den Bauabschnitt 1 im Rahmen des Städtebaulichem Denkmalschutz sind 180 000 Euro eingeplant, für Bauabschnitt 2 aus Mittel der Stadtsanierung 190 000 Euro. In der Vogtland- Sporthalle sollen die Fenster erneuert werden (45 000 Euro).

Für die FFw Taltitz schafft die Stadt einen neuen Mannschaftstransportwagen an mit einem Eigenmittelanteil von 34 000 Euro und Fördermitteln von 21 000 Euro. Für neue IT-Technik in der Grundschule am Stadion sind 69 500 Euro eingeplant (Fördermittelanteil 27 800 Euro). Für das Personal der Stadtverwaltung werden rund 4,4 Millionen Euro aufgewendet, darin enthalten sind Zuführungen für die Rückstellungen zur Altersteilzeit von 76 300 Euro.

Für die Anhebung der Kreisumlage von derzeit 27,99 Prozent hat die Stadt rund 2,7 Millionen Euro im Haushalt eingeplant, was einem Umlagesatz von 30 Prozent entspricht. Sollte es zur Anhebung auf die vorgesehenen 34,5 Prozent kommen, müssten Mehrkosten von 410 100 Euro bewältigt werden. Damit erscheint die Luft dünn, zumal laut Plan der Stadt am Jahresende nur rund 1,84 Millionen Euro flüssige Mittel verbleiben.

Der Schuldenstand betrug am 1. Januar zum rund 10,2 Millionen Euro und soll zum Jahresende auf rund 9,8 Millionen Euro sinken. Damit verringert sich die Pro-Kopf-Verschuldung von 920 Euro auf 887 Euro. "Eine Neuverschuldung im langfristigen Plan ist vorerst nicht vorgesehen", heißt es im Haushaltdokument. va