Haushalt auf Rot - Oelsnitz in Not

In der Oelsnitzer Stadtratssitzung am Mittwoch berichtete Kämmerin Renate Degenkolb über die aktuelle Situation. "Nach der Entwicklung der vergangenen Monate müssen wir den Gürtel noch enger schnallen", meinte sie. Der "drastische Einbruch bei der Gewerbesteuer" beschert der Stadt Mindereinnahmen von über einer Million Euro. Die Mehreinnahmen von 80 000 Euro Einkommenssteuer sind da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Rund 1,1 Millionen Euro mache das Defizit in den städtischen Finanzen derzeit aus. Darüber haben Degenkolb und Horn vergangene Woche die Rechtsaufsicht im Landratsamt informiert.

Eine Haushaltssperre ist über Sach- und Betriebskosten verhängt. "Um ein Konsolidierungskonzept kommen wir nicht herum", erklärte Frau Degenkolb. Eingespart werden sollen Personalkosten, indem frei werdende Stellen nicht mehr besetzt werden. Die Verwaltungsgebühren wurden angehoben. Trotz aller Sparmaßnahmen und geringerer Umlagen ans Land von rund 100 00 Euro bleibe ein Defizit von etwa 500 000 Euro. Die Stadt muss ihre Rücklage anzapfen. Auf Grund der maßvollen Haushaltsführung in den vergangenen Jahren sind 2,5 Millionen Euro im Reservetopf. Die Liquidität in Form von "Cash" sei noch gegeben, zog die Kämmerin Bilanz.

Getrübt sind wegen der Entwicklung die Aussichten für das Haushaltsjahr 2013 - trotz der um zehn Prozent steigender Schlüsselzuweisungen. Unsicherheit sieht die Kämmerin bezüglich der Summe an Gewerbesteuer, die als Einnahme eingeplant werden kann. Eins vermerkte sie nebenbei - der kommende Haushalt wird - auf Grund der Einführung des Doppik - völlig neu strukturiert. "Ich hatte mir ein schöneres Abschlussjahr gewünscht", meinte Frau Degenkolb, die Ende Februar 2013 in die Ruhephase der Altersteilzeit geht.

Der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen beschäftigte die Stadträte. Es handle sich um einen generellen Trend, "wobei einige Firmen herausragen", beantwortete die Kämmerin eine Anfrage von Marion Schröder (CDU). "Sind die Ursachen Investitionen der Firmen oder Einnahme-Schwund", wollte Helmut Morgner (CDU) wissen. "Beides", äußerte Degenkolb. Ulrich Lupart (DSU) sieht sich verstärkende Tendenzen und warnte : "2013 wird ganz bös."

Die Stadträte beschlossen einstimmig die Jahresrechnung 2010. Damals sah die Welt anders aus mit 3,6 Millionen Euro Gewerbesteuereinnnahmen - 600 000 Euro mehr als geplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank im Laufe jenes Jahres von 1146 Euro auf 956 Euro und erreichte 2011 den Stand von 921 Euro.

Frau Degenkolbs letzte Jahresrechnung nahm Marion Schröder zum Anlass, der Kämmerin zu danken für die "vertrauensvolle, offene und sachbezogene Zusammenarbeit von Anfang an". "Sie haben uns immer eine gewisse Zuversicht vermittelt", lobte die Stadträtin. Nachfolger von Renate Degenkolb wird kommendes Jahr Jens Günther.