Guter (Ortschafts)Rat ist teuer

Wie weiter in Sachen Ortschaftsräte der Gemeinde Rosenbach? "Aus Versehen" wurde ihre Abschaffung beschlossen. Das Landratsamt gibt einen guten Rat.

Rosenbach - Cornelia Panzert, Leiterin der Kommunalaufsicht des Vogtlandkreises, empfiehlt, den Beschluss zu prüfen. Der Gemeinderat hatte entschieden die Hauptsatzung der Gemeinde nicht zu ändern. Damit fallen die Ortschaftsräte in Leubnitz, Mehltheuer und Syrau künftig weg. Doch das war einem Großteil der Gemeinderäte offensichtlich nicht klar. Und aus den Ortsteilen melden sich viele Stimmen, die Ortschaftsräte beizubehalten.

Bürgermeister Achim Schulz dagegen ist mit dem Beschluss zufrieden: Die Gemeinde spare so jährlich mehr als 20.000 Euro. Und die Gemeinderäte wären gewissermaßen zu noch besserer Arbeit verpflichtet. Gegen den "falschen" Beschluss des Gemeinderates hat Mitglied Bernd Rudert Widerspruch eingelegt. Doch das darf ein Ratsmitglied nicht, teilt Frau Panzert von der Kommunalaufsicht mit - auf Anfrage unserer Zeitung.

Allerdings hat der Widerspruch die Gemeinde veranlasst, sich mit der Rechtslage zu befassen. Frau Panzert empfiehlt eine Prüfung des Beschlusses. Außerdem macht sie aufmerksam, dass die Kommunalwahl im Mai ansteht. Wenn es weiterhin Ortschaftsräte in Rosenbach geben soll, müssen die nötigen Beschlüsse spätestens am 24. Februar durch eine öffentliche Bekanntmachung in Kraft treten.

Interessant sind auch Stimmen von außerhalb der Gemeinde. So von Steffen Rauchfuß, Stadtrat in Pausa-Mühltroff und Ortsvorsteher von Mühltroff: "In einer Kommune mit derart vielen, weit auseinanderliegenden Ortsteilen erscheinen mir Ortschaftsräte zur Unterstützung der Kommunalarbeit unerlässlich. Dass hat unter anderem dazu geführt, dass auch in Mühltroff zukünftig ein Ortschaftsrat arbeiten wird, den es vor der Eingemeindung nach Pausa nicht gab." Jochen Pohlink