Gute Nachricht für Schulen im ländlichen Raum

Das Schulschließungsmoratorium geht in die Verlängerung. Nicht mehr bangen müssen Schulen im ländlichen Raum, wie die Oberschule Pausa und die Oberschule Falkenstein. Ein entsprechender Antrag wird voraussichtlich bereits kommende Woche in einer Plenarsitzung beschlossen.

Plauen - "Die Oberschulen in Pausa-Mühltroff und Plauen fallen unter das Schulschließungsmoratorium", heißt es in einer Pressemitteilung der FDP im Sächsischen Landtag. Zum Beginn des Schuljahres 2013/14 gehören die Oberschule Pausa, aber auch die Dittes-Oberschule Plauen und die Oberschule "Friedrich Rückert" Plauen zu insgesamt neun Oberschulen sachsenweit, die unter das seit 2011 geltende Schulschließungsmoratorium fallen und damit nicht geschlossen werden, teilt die FDP mit.

Das Moratorium schreibt vor, dass bis Ende 2015 keine weiteren Oberschulen im ländlichen Raum geschlossen werden, wenn sich mindestens 20 Schüler für die Eingangsklasse angemeldet haben und die Schließung nicht bereits in der kommunalen Schulnetzplanung verankert war. Die FDP-Landtagsfraktion hatte Ende 2010 ihre Zustimmung zum Doppelhaushalt 2011/2012 daran geknüpft, dass durch dieses Moratorium die bis dahin andauernde Schulschließungswelle im ländlichen Raum gestoppt wird, was der Landtag Ende 2010 auch beschloss.

Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) schlugen jüngst vor, dieses Moratorium bis zum Beschluss eines neuen Schulgesetzes in der kommenden Wahlperiode zu verlängern und zudem auf Grundschulen auszuweiten. Daraufhin legte die FDP-Fraktion einen Antragsentwurf vor, diese Verlängerung und Ausweitung schnellstmöglich im Landtag zu beschließen. Dieser Antrag wurde nun von den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam in den Landtag eingebracht, wo er voraussichtlich bereits kommende Woche in der Plenarsitzung beschlossen wird.

Den Sachstand könne er so nicht bestätigen, erklärte hingegen Arndt Schubert von der Sächsische Bildungsagentur Zwickau. Noch gelte die Schulnetzplanung laut Schulgesetz. Offen sei zum Beispiel die Definition "ländlicher Raum" mit der Frage, ob Plauen als Mittelzentrum auch dazu gehöre. Anders die Schulen in Pausa und Falkenstein. Deren Gebiet sei eindeutig ländlich. M. Dähn