Große Koalition prüft Pflicht zur Masern-Impfung

In Deutschland gibt es keine Impfpflicht, immer wieder kommt es zu größeren Masern-Ausbrüchen. Jetzt ist der Zwangs-Piks im Gespräch.

Berlin/Dresden - Angesichts der anhaltend hohen Zahl von Masern-Erkrankungen erwägt die große Koalition eine Impfpflicht für Kinder. Die Gespräche darüber liefen noch, daher könne er keinen Sachstand in der Debatte wiedergeben, sagte gestern ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Doch mache sich sein Haus große Sorgen über die Ausbreitung der ansteckenden Krankheit.
Rechtlich dürfte ein Zwang zur Masern-Impfung nicht leicht durchzusetzen sein. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte schon vor zwei Jahren auf verfassungsrechtliche Probleme hingewiesen. Die Experten schlossen aber die Möglichkeit, eine Impfpflicht für bestimmte Krankheiten durchzusetzen, nicht generell aus. In jedem Fall würde eine Impfpflicht einen Eingriff in das Elternrecht oder in die Religionsfreiheit bedeuten. Allerdings verbietet sich bei einigen Kindern auch aus medizinischen Gründen eine Impfung.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich dennoch zuversichtlich, "dass wir demnächst einen entsprechenden Vorschlag vorlegen können". Er sei mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Gespräch. Die Grünen stehen einer Impfpflicht sehr skeptisch gegenüber. Statt auf Zwang und Sanktionen zu setzen, müsse man das Vertrauen in eine gute Beratung stärken und auf Verunsicherungen eingehen, sagte die Grünen-Gesundheitsexpertin Kordula Schulz-Asche. Das Gesundheitsministerium begrüßt die Debatte über eine Impfpflicht gegen Masern. Der Sprecher erinnerte daran, dass bereits in der vergangenen Legislaturperiode einige verschärfte Regeln beschlossen wurden, darunter eine verpflichtende Impfberatung für Eltern, die ihre Kinder in Kitas schicken wollen. Man wolle jetzt schauen, wie diese Maßnahmen aufgenommen würden.
Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch ist einer gesetzlichen Impfpflicht gegenüber generell offen. Studien und Erfahrungen in anderen Ländern zeigten aber, dass das nicht unbedingt die Akzeptanz erhöhe: "Deswegen setzen wir verstärkt auf Aufklärung und Erinnerung." 
Ab Mai werde ein Impfbus eingesetzt, um an beruflichen Schulzentren aufzuklären, Impflücken aufzudecken und zu schließen.